Patentstreit in Mobilfunk-Branche:Apple attackiert Samsung und Motorola

Neue Ideenklau-Vorwürfe gegen Motorola und Samsung: Apple überzieht in den USA seine Rivalen mit Klagen. Auch in Deutschland liefert sich der iPhone-Hersteller mit Motorola und Samsung diverse Scharmützel vor Gericht.

Im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche hat Apple eine Großoffensive gestartet: Zwei weitere Klagen in den USA nehmen Motorola und Samsung mit neuen Vorwürfen ins Visier. Mit den beiden Rivalen ist der iPhone-Hersteller auch in Deutschland in diverse Prozesse mit gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfen verwickelt.

To match Analysis APPLE/MARKETS

Ein Apple Store in Shanghai. Nun wirft das Unternehmen mit zwei weiteren Klagen seinen Rivalen erneut Missbrauch bei seinen Patenten vor.

(Foto: REUTERS)

Im Fall von Samsung will Apple nun per einstweiliger Verfügung das aktuelle Android-Flaggschiff Galaxy Nexus stoppen, das in enger Zusammenarbeit mit Google entwickelt worden war. Apple wirft Samsung die Verletzung von vier Patenten bei dem Gerät vor: Es geht dabei um ein Patent zur Vervollständigung von Worten beim Eintippen, die Bewegung zum Lösen der Bildschirmsperre, das Hervorheben von Telefonnummern sowie ein Such-Patent, bei dem es um Apples neuen "persönlichen Assistenten" Siri geht.

Zuvor war Apple mit seinem Antrag auf ein Verkaufsverbot der aktuelle Variante des Samsung Galaxy Tab in Deutschland gescheitert - die neue Version ist nach Ansicht des Düsseldorfer Landgerichts kein iPad-Klon mehr.

Von der neuen Klage wäre nun auch Google, die treibende Kraft hinter Android, indirekt betroffen. Die Flaggschiff-Geräte wie das aktuelle Galaxy Nexus bekommen traditionell als erste die neueste Software-Version und entstehen in enger Kooperation mit dem Konzern. Google ist gerade dabei, für 12,5 Milliarden Dollar den Mobilfunk-Pionier Motorola zu übernehmen, um angesichts der vielen Klagen das Patent-Arsenal hinter Android zu stärken.

Scharmützel, die an Schärfe zunehmen

In jüngster Zeit hat auch die Patent-Auseinandersetzung zwischen Apple und Motorola deutlich an Schärfe gewonnen. Apple musste sogar für einen Tag den Verkauf einiger Modelle seiner iPhones und iPads in Deutschland aussetzen, weil Motorola ein Urteil des Landgerichts Mannheim vollstrecken ließ. Die Vollstreckung wurde allerdings kurz darauf vom Oberlandesgericht Karlsruhe angesichts einer Apple-Berufung ausgesetzt.

Damit hat auch die am Wochenende angestoßene neue Klage gegen Motorola zu tun: Apple wirft dem Rivalen Missbrauch bei seinen Patenten vor, die zur Umsetzung von Funkstandards unverzichtbar sind. Auch in einem Mannheimer Verfahren gegen Samsung erweiterte Apple zuletzt die Liste der Patente, die angeblich verletzt werden.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: