Patentstreit:Apples nächster Schattenkrieg

Patentstreit zwischen Apple und Samsung

Wem gehören die Software-Patente in den Smartphones von Samsung und Apple? Das beschäftigt die Gerichte.

(Foto: dpa)

Wenn es um Patente ging, setzte schon Steve Jobs auf die "thermonukleare" Option. Nun klagt Apple mal wieder gegen Samsung. Aber eigentlich ist Apples Ziel ein anderer Konzern.

Von Helmut Martin-Jung

MünchenFür sein sanftes Gemüt war Apple-Gründer Steve Jobs noch nie bekannt. Doch die Worte, die er vor drei Jahren, ein halbes Jahr vor seinem Tod, wählte, waren sogar für ihn ungewöhnlich harsch: Mit einem "thermonuklearen Angriff" werde er Android vernichten.

Android, das von Google entwickelte Betriebssystem für Smartphones und Tablet-Computer, sei "ein geklautes System", abgeguckt bei iOS, der von Apple programmierten Betriebssoftware für das iPhone und das iPad. Noch nie, schrieb später sein Biograf Walter Isaacson, habe er Jobs so wütend gesehen. Und es begann, wozu man heute unter dem Stichwort "Patent Wars", Patentkriege, in Internet-Suchmaschinen weit mehr als 200 000 Treffer bekommt: eine davor in diesem Ausmaß nie gekannte juristische Auseinandersetzung von Technologiefirmen.

Indem sie den jeweils anderen darauf verklagen, ein Patent verletzt zu haben, versuchen Apple und Samsung einander zu schaden. An diesem Montag hat in San José eine weitere Runde in diesem Streit begonnen.

Aber wieso Samsung? Gestritten wird in einer Art Stellvertreterkrieg. Apple klagt nicht gegen Google, sondern gegen seinen größten Konkurrenten, und das ist Samsung, der viele Geräte mit Android ausliefert. Die Smartphones, um die es diesmal geht, sind zwar aktueller als die im ersten Gerichtsverfahren, aber auch sie sind überholt: Während vor Gericht um das iPhone 5 und Samsungs Galaxy S3 und mögliche Patentverletzungen gerungen werden wird, hat Apple bereits das 5s und das 5c auf dem Markt, Samsung das S4, man steht sogar schon kurz vor der Auslieferung des S5.

Prächtiges Geschäft mit den Alleskönnern

Darin zeigt sich ein grundsätzliches Problem dieses Streits: Die technische Entwicklung in dieser Branche schreitet so schnell voran, dass die Gerichtsbarkeit damit nicht Schritt halten kann. Im ersten Verfahren ist zwar schon eine Entscheidung gefallen - gegen Samsung -, aber der südkoreanische Konzern hat dagegen Berufung eingelegt. Das dass jetzt gestartete zweite Verfahren erheblich schneller entschieden werden könnte, ist jedoch kaum zu erwarten. Auch die Geräte, um die es dabei geht, werden längst vom Markt sein, wenn das endgültige Urteil feststeht.

Somit hat sich die von Jobs seinerzeit als Atombombe titulierte Waffe zwar nicht gerade als Knallfrosch erwiesen - es geht immerhin um Milliardensummen, die möglicherweise fällig werden. Und es gelang Apple sogar, ein Tablet von Samsung für einige Monate vom deutschen Markt fernzuzuhalten. Auch wenn einer der beiden Konzerne aber zu einer hohen Geldstrafe verdonnert würde, wäre die Folge kaum mehr als eine kleine Delle in der Bilanz. Beide Konkurrenten verdienen nämlich prächtig am Boom der beliebten mobilen Alleskönner; Apple musste sich sogar schon Kritik gefallen lassen, weil die Barreserven gar so hoch sind. Und der Samsung-Konzern ist trotz der vielen Patentklagen - insgesamt wurden weltweit etwa 50 Verfahren angestrengt - zum Weltmarktführer bei Smartphones aufgestiegen.

Es verwundert daher kaum, dass der eher pragmatisch denkende Nachfolger von Jobs an der Apple-Spitze, Tim Cook, nur wenig von der Prozesslawine hält. Er würde sich, so wird kolportiert, lieber einigen. Nachgeben kommt aber auch für ihn nicht infrage. Schließlich hat der Streit auch Vorteile: Indem man den Konkurrenten vorwirft zu kopieren, stellt man sich selbst als wahren Innovator dar. Aber auch Samsung zeigt wenig Bereitschaft, sich außergerichtlich zu einigen. Der Grund ist nicht schwer zu erraten: Bis die Sache letztinstanzlich entschieden ist, spülen längst wieder andere Gerätegenerationen Geld in die Kassen.

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