Das Opel-Werk Antwerpen gilt als einer der gefährdetsten Standorte bei der anstehenden Sanierung der europäischen Töchter des US-Konzerns General Motors (GM), doch die Aussichten für die Belgier haben sich möglicherweise etwas verbessert. Denn der neue Chef der europäischen GM-Tochtergesellschaften Opel und Vauxhall, Nick Reilly, reiste nach Brüssel und teilte dort nach Gesprächen mit, dass noch nichts entschieden sei.
Reilly äußerte sich nach einer Unterredung mit dem flämischen Ministerpräsidenten Kris Peeters, der um die Zukunft des Opel-Werks in Antwerpen bangt: "Es gibt verschiedene Alternativen für die Umstrukturierung. Im Moment sind wir offen für verschiedene Varianten, aber letztendlich müssen wir irgendwo in Europa harte Entscheidungen treffen, um Überkapazitäten abzubauen."
Peeters erklärte, das Angebot seiner Regierung, die Rettung von Opel mit bis zu 500 Millionen Euro zu unterstützen, liege weiterhin auf dem Tisch. "Dafür gibt es aber eine Reihe von Bedingungen", sagte Peeters. Das gut halbstündige Gespräch mit Reilly sei "sehr offen und direkt" verlaufen, so Peeters.
Auf der EU-Tagesordnung
Der flämische Ministerpräsident erwartet, dass am 3. Dezember auf EU-Ebene über die Zukunft von Opel und Vauxhall beraten wird. Das Thema sei auf die Tagesordnung des EU-Wettbewerbsrats gesetzt worden, erklärte Peeters. Im Wettbewerbsrat sitzen die Wirtschaftsminister der 27 EU-Staaten.
Bis zu diesem Termin liegt die GM-Entscheidung über die geplanten Werksschließungen wohl schon auf dem Tisch, denn Reilly kündigte an, dass GM diesen Beschluss schon bald fällen werde: "Wir wissen, dass es unangenehm ist, auf eine solche Entscheidung lange warten zu müssen. Deshalb wollen wir die Entscheidung relativ bald treffen, in etwa zwei Wochen", sagte der GM-Manager.
Streit in Deutschland
Während nun Belgien unvermittelt Hilfsgelder für Opel in Aussicht stellt, wird in Deutschland weiter über eine staatliche Unterstützung für den Autohersteller gestritten. So übte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) Kritik an der ablehnenden Haltung von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zu Staatshilfen für Opel. "Der Bundeswirtschaftsminister darf nicht zum Standortrisiko für Opel werden", sagte Machnig der Berliner Zeitung. "Ich gehe davon aus, dass das gilt, was die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung gesagt hat."
Merkel hatte in punkto Opel gesagt, dass der Mutterkonzern General Motors die Hauptlast der Sanierung tragen müsse, Bund und die Länder aber zu einer Rettung beitragen könnten. Dazu Machnig: "Je näher das Sanierungskonzept von GM an dem bisherigen Konzept von Magna ist, desto weniger gibt es einen Grund, GM Hilfen zu verweigern." Der kanadische-österreichische Automobilzulieferer Magna hatte GM die Mehrheit an Opel abkaufen wollen. Sein Sanierungskonzept sah unter anderem eine staatliche Hilfe aus Deutschland in Höhe von 4,5 Milliarden Euro vor.
Im Video: General Motors will trotz Verlusts Schulden schneller zurückzahlen.
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Abfluss von Hilfen in die USA befürchtet
Machnig äußerte sich zuversichtlich über die Zukunftschancen für den Opelstandort im thüringischen Eisenach. "Eisenach gehört zu den produktivsten Opel-Standorten europaweit", sagte er.
Vorsichtiger zu Hilfen für Opel gab sich der Vorsitzende des Unions-Parlamentskreises Mittelstand, Michael Fuchs, (CDU). Er sagte der Bild-Zeitung: "Erstmal muss GM ein Konzept vorlegen. Es ist nicht unbedingt Sache des deutschen Steuerzahlers, ein US-Unternehmen zu stützen." Im Übrigen müsse geklärt werden, ob deutsche Staatshilfen nicht automatisch in die USA flössen.
