Gut eine halbe Milliarde Euro wert ist die Luxusyacht Dilbar, die dem russischen Oligarchen Alisher Usmanov gehören soll und derzeit in einer Werft im Hamburger Hafen liegt. Und in Hamburg soll die Yacht nach dem Willen der EU, die Sanktionen gegen Usmanow und andere Oligarchen verhängt hat, auch bleiben. Die deutschen Behörden haben die Dilbar nach SZ-Informationen bislang allerdings nicht beschlagnahmt. Aus juristischen Gründen gibt es noch eine Schonfrist.
Die EU bezeichnet den vielfachen Milliardär Usmanow als kremlfreundlichen Oligarchen mit besonders engen Verbindungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin. Sie wirft Usmanow vor, er habe "russische Entscheidungsträger, die für die Annexion der Krim und die Destabilisierung der Ukraine" verantwortlich seien, materiell oder finanziell unterstützt. Der 68-Jährige spricht von einer "Reihe von falschen und verleumderischen Behauptungen". Das klingt nach juristischer Gegenwehr, sollten ihm die deutschen Behörden die ihm zugeschriebene Yacht und seine drei Villen am Tegernsee wegnehmen.
Wie die SZ aus Behördenkreisen erfuhr, sollen vor einer Beschlagnahmung der Luxusyacht erst die genauen Eigentumsverhältnisse geklärt werden. Offiziell als Inhaber eingetragen sei eine Holding auf Malta. Von dort wollen die deutschen Behörden die Spur verfolgen bis hin zu Usmanov, um eine Beschlagnahme juristisch abzusichern. Dass der Oligarch diese Zeitspanne nutzen könnte, um die Yacht nach Russland zu bringen, ist nach Angaben aus Behördenkreisen allerdings nicht zu befürchten. Die Werft habe die Arbeit an der Dilbar eingestellt, das Schiff könne derzeit gar nicht auslaufen, heißt es. Dass die Superyacht bereits beschlagnahmt worden sei, wie das Magazin Forbes berichtete, wird in Behördenkreisen zurückgewiesen.
Zuständig für die Umsetzung der EU-Sanktionen soll in diesem Fall der Zoll sein, der dem Bundesfinanzministerium untersteht. Der Zoll und das von Christian Lindner (FDP) geleitete Finanzministerium äußerten sich auf Anfrage ausweichend. Die zuständigen Bundesressorts und deren nachgeordnete Behörden würden sich mit den ebenfalls zuständigen Stellen in den Bundesländern eng absprechen, "um konsequent gegen Sanktionsverstöße vorzugehen". Und weiter: "Details zu operativen Maßnahmen können wie üblich nicht öffentlich gemacht werden."
Zoll und Finanzministerium verweisen darauf, dass innerhalb der Bundesregierung das Wirtschaftsministerium federführend die Aufgabe habe, EU-Sanktionen umzusetzen. Das von Robert Habeck (Grüne) geleitete Ministerium antwortete auf Anfrage noch ausweichender: Für die Umsetzung von EU-Sanktionen gebe es in der Bundesregierung, in den Bundesländern und bei den zuständigen Vollzugsbehörden "etablierte Strukturen und Prozesse".
Diese Strukturen und Prozesse würden jetzt "zügig auf eine effektive und effiziente Umsetzung der Russland-Sanktionen ausgerichtet". Über Details der Umsetzung stimme man sich gegenwärtig ab. "Insbesondere darüber, ob und in welcher Weise Vermögenswerte gelisteter Personen von den Sanktionsvorschriften betroffen sind", erklärte das Wirtschaftsministerium. Das liest sich wie eine indirekte Bestätigung, dass bei der Luxusyacht noch keine Maßnahmen ergriffen worden sind.
Frankreich beschlagnahmt Yacht bei Marseille
Das französische Wirtschaftsministerium hat unterdessen der Nachrichtenagentur dpa zufolge bekannt gegeben, dass der französische Zoll die Yacht eines anderen russischen Oligarchen an der Mittelmeerküste beschlagnahmt habe. Das Schiff sei für Reparaturen in eine Werft in La Ciotat in der Nähe von Marseille gebracht worden, wo es dann in der Nacht zu Donnerstag in Beschlag genommen worden sei.
Die Yacht habe zu Beginn einer Zollkontrolle noch auslaufen wollen und damit gegen geltende Regelungen verstoßen. Daraufhin sei die Beschlagnahmung ausgesprochen worden. Als Besitzer stellten die Beamten den Angaben des französischen Wirtschaftsministeriums zufolge ein Unternehmen fest, dessen Hauptaktionär auf der Sanktionsliste der Europäischen Union gegen russische Oligarchen stehe.
Die EU hat Sanktionen gegen sechs der reichsten Personen Russlands erlassen. Zu ihnen gehören neben Usmanov auch Mikhail Fridman, Petr Aven, Alexey Mordashov, Gennady Timchenko und Alexander Ponomarenko. Usmanov stammt aus Usbekistan und besitzt ein Imperium aus Eisenerz- Stahl- und Medienunternehmen. Den meisten Oligarchen gehören große Yachten, die in verschiedenen Häfen ankern, so auf den Seychellen, in Genua und Imperia, Italien, und in Barcelona. Auch gegen Putin selbst sind bereits Sanktionen in Kraft. Ihm soll die Superyacht Graceful gehören. Das Schiff verließ Hamburg am 7. Februar und ist jetzt in Kaliningrad, Russland.