OECD: Konjunkturbericht:Mehr Arbeitslose trotz höherem Wachstum

Die deutsche Wirtschaft wird 2010 stärker wachsen als die anderer EU-Länder - und dennoch steigt die Arbeitslosigkeit.

Die Konjunkturprogramme der Industrienationen zeigen Wirkung - und das schürt den Optimismus der Wirtschaftsforscher. Auch der Export erholt sich langsam von den Schockwellen der Krise. Hauptprofiteur dieser Entwicklung ist Deutschland. So kommt die Bundesrepublik deutlich besser durch die Krise als viele andere EU-Partner. Im kommenden Jahr rechnet die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) mit einem Zuwachs beim Bruttoinlandsprodukt von etwa 1,5 Prozent. Im Juli hatte die OECD noch ein kleines Plus von 0,2 Prozent erwartet.

Hamburg, Hafen, Foto: dpa

Container am Hamburger Hafen: Der Export zieht die deutsche Wirtschaft nach oben.

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"Das Schlimmste liegt hinter uns. Wir erleben in Deutschland jetzt einen klassischen exportgetriebenen Aufschwung", sagte OECD-Experte Felix Hüfner. 2011 könne Europas größte Volkswirtschaft sogar um knapp zwei Prozent zulegen. Die Länder der Euro-Zone wachsen nicht so stark. Hier rechnen die Forscher für 2010 mit einem Wirtschaftswachstum von 0,9 Prozent und für 2011 von 1,7 Prozent.

Enge Spielräume für Steuergeschenke

Während sich die Wirtschaft langsam wieder berappelt, steht den Arbeitnehmern das Schlimmste noch bevor. 2011 werden nach OECD-Angaben im Jahresdurchschnitt etwa 4,3 Millionen Menschen ohne Job sein. Das entspricht einer Arbeitslosenquote von 9,7 Prozent. Im Oktober gab es bundesweit rund 3,23 Millionen Arbeitslose (Quote: 7,7 Prozent). "Ohne die Kurzarbeit hätten wir 500.000 mehr gehabt", sagte Arbeitsmarktexpertin Isabell Koske.

Wegen sinkender Steuereinnahmen und höherer Sozialausgaben werden die Spielräume für die Regierung immer enger. Für dieses Jahr sagt die OECD eine Neuverschuldung in Deutschland von 3,2 Prozent voraus. Für das kommende Jahr rechnet sie mit einem Anstieg auf 5,3 Prozent, erst 2011 geht die Neuverschuldung der Prognose zufolge wieder zurück. Die Europäische Union fordert von Staaten mit dem Euro an sich eine Neuverschuldung unter drei Prozent.

Aus diesem Grund appelliert die OECD an die schwarz-gelbe Regierungskoalition, den Schuldenabbau nicht aus dem Blick zu verlieren. "Die neue Schuldenbremse wird in Europa als Stabilitätsanker wahrgenommen. Deutschland hat da eine enorme Vorbildfunktion", sagte Ökonom Andreas Wörgötter. Auch müsse es mittelfristig einen vernünftigen Rückzug aus den riesigen Hilfsprogrammen der Staaten und Notenbanken für die Finanzmärkte geben. Schon jetzt erhole sich die Wirtschaft deutlich, sagte OECD-Experte Hüfner. "Grundsätzlich ist die Frage, ob man der Konjunktur noch weitere Stimuli geben muss."

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