Süddeutsche Zeitung

Obama-Berater Volcker:Das Orakel von der Wall Street

Der ehemalige Fed-Chef Paul Volcker kämpft mit 82 Jahren seinen letzten großen Kampf gegen die Lobby der Wall Street. Die Banken zittern schon.

N. Piper, New York

Es ist wieder eine dieser denkwürdigen Anhörungen, mittels derer der Bankenausschuss des amerikanischen Senats die Finanzkrise aufzuarbeiten sucht. Im Zeugenstand lümmelt sich ein ungewöhnlich finster dreinschauender Zwei-Meter-Mann, dem Tisch und Stuhl erkennbar zu klein sind. Paul Volcker, 82 Jahre alt, ist für die Verhältnisse des hohen Hauses eher nachlässig gekleidet: hellgrauer verbeulter Anzug, gestreiftes Hemd, rote Krawatte. Aber Volcker muss nicht auf Etikette achten - der frühere Chef der Federal Reserve ist eine Ikone der Wirtschaftspolitik. Der Ökonom Allan Meltzer bezeichnet ihn als den "besten Notenbankpräsidenten, den wir je hatten", und er ist nicht allein mit dieser Ansicht.

Bei der Anhörung am Dienstagnachmittag versucht Volcker die Senatoren von etwas zu überzeugen, das Präsident Barack Obama die "Volcker-Regel" nannte: Geschäftsbanken sollen keine spekulativen Geschäfte auf eigene Rechnung und auf Risiko der Steuerzahler mehr machen dürfen. Die Regel, die Obama im Januar völlig überraschend vorgestellt hatte, würde darauf hinauslaufen, dass sich Großbanken wie JP Morgan Chase, Bank of America oder die Deutsche Bank von wesentlichen Teilen ihres Geschäftes trennen müssten. Normalerweise werden Zeugen bei den Anhörungen hier "gegrillt", also ziemlich ruppig angefasst. Bei Volcker ist dies anders. Die Senatoren befragen ihn höflich, niemand äußert direkte Kritik an "Mister Chairman", wie alle respektvoll sagen.

Mangel an Details

Nicht dass die Senatoren begeistert von Volckers Idee wären. Wie die meisten Fachleute bemängeln sie, dass sie der Vorstoß von Obama und Volcker völlig unvorbereitet getroffen hat. Das Gesetz über die Neuregelung der Finanzmärkte ist längst im Kongress und sollte demnächst vom Senat beschlossen werden. Christopher Dodd, der demokratische Vorsitzende des Ausschusses, sagt: "Die Finanzreform ist kein Buffet, bei dem man auf wöchentlicher Basis Dinge hinzufügen oder entfernen kann."

Viele Senatoren beklagen einen Mangel an Details. So sei nicht klar, wie man spekulativen Eigenhandel vom normalen Kundengeschäft unterscheiden könne. An dieser Stelle wenigstens löst sich die finstere Miene Volckers und weicht mitleidigem Lächeln: "Wenn die Banken behaupten, sie könnten das nicht unterscheiden, glauben Sie ihnen nicht. Die wissen sehr wohl, was Eigenhandel ist."

Viele Leute an der Wall Street können immer noch nicht so recht glauben, dass es ausgerechnet Paul Volcker ist, der ihnen die Fesseln anlegen will. Seine Regel würde die Rückkehr zur strengen Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken nach dem Glass-Steagall-Gesetz von 1933 bedeuten, einem Gesetz, das erst 1999 aufgehoben worden war, weil es als völlig veraltet galt.

Dabei war es gerade Volcker, der zum Aufstieg der Wall Street während des letzten Vierteljahrhunderts beigetragen hatte. Der eingeschriebene Demokrat begann seine politische Karriere 1969 im US-Finanzministerium. Als Abteilungsleiter für internationale Geldpolitik wirkte er daran mit, dass Präsident Richard Nixon im August 1971 einseitig die Bindung des Dollars ans Gold löste und damit das Währungssystem der Nachkriegszeit zum Einsturz brachte.

Im August 1979 benannte ihn Präsident Jimmy Carter zum Chef der Federal Reserve mit dem klaren Auftrag, die Inflation unter Kontrolle zu bringen. Die Geldentwertung schritt damals mit zweistelligen Raten voran, und es war klar, dass die USA unter diesen Bedingungen wirtschaftlich nicht gesunden konnten. Volcker verordnete dem Land eine Radikalkur: Er erhöhte den Leitzins von 11,9 auf zuvor unvorstellbare 20 Prozent. Das Ergebnis war eine Rezession - die bis dahin schwerste seit dem Zweiten Weltkrieg.

Als Folge davon verlor Jimmy Carter 1980 die Wahl gegen dem Republikaner Ronald Reagan. Der begann eine konservative Revolution in der Wirtschaftspolitik, mit Deregulierung, Liberalisierung und dem Rückzug des Staates, was vor allem dem Finanzsektor zugute kam. 1983, als Reagan Volcker für eine zweite Amtszeit nominierte, war die Inflation von 13 auf harmlose drei Prozent gesunken. Wenig später begannen die wilden Jahre an der Wall Street mit Aktienboom, feindlichen Übernahmen und allem anderen.

Nach seiner Pensionierung 1987 kümmerte sich Volcker um seine Familie, um sein Hobby Fliegenfischen und bot seine Dienste verschiedenen Organisationen an. Im Jahr 2004 zum Beispiel beauftragten ihn die Vereinten Nationen mit einer Untersuchung über mögliche Korruption beim Öl-für-Lebensmittel-Programm der UN für den Irak unter Diktator Saddam Hussein. Eng verbunden war er der Familie Rockefeller und deren Stiftung in New York.

Mit Beginn der Finanzkrise mischte sich Volcker zunehmend in die Tagespolitik ein. Im Mai 2008 - damals stand das Schlimmste erst noch bevor - warf er bei einer Anhörung im Kongress den Regulierungsbehörden, darunter der Fed, Versagen vor. Wenig später schlug er sich, zur Überraschung vieler, auf die Seite von Barack Obama und übernahm eine prominente Rolle in dessen Wahlkampfteam. Nach dem Wahlsieg allerdings war er kaum sichtbar, und manche glaubten, der Präsident und Volcker hätten sich überworfen.

Es war aber genau in der Zeit, als die "Volcker-Regel" entstand. Im Januar 2009, also noch vor Obamas Amtsantritt, veröffentlichte er den Entwurf für eine Finanzmarktreform im Auftrag der "Gruppe der 30", einem elitären Zirkel von Ökonomen und Geldpolitikern. Darin findet sich, etwas versteckt, der Satz: "Große, systemisch wichtige Bankinstitute sollten daran gehindert werden, Eigenhandel zu betreiben, der besonders hohe Risiken und ernste Interessenkonflikte darstellt."

Geithner bleibt skeptisch

Danach wurde es erst einmal still um die Volcker-Regel. Finanzminister Timothy Geithner wollte sich mit ihr nicht anfreunden und ist angeblich auch heute noch skeptisch. Während das Gesetzgebungsverfahren weitgehend ohne ihn ablief, schimpfte Volcker gelegentlich laut über den Bankensektor. Die einzig sinnvolle Finanzinnovation der letzten 25 Jahre, die ihm einfalle, sei der Geldautomat", sagte er einmal. Im Dezember dann bekam das Thema plötzlich eine neue Dynamik. Der Präsident der Bank von England, Mervyn King, machte sich die Volcker-Regel zu eigen und forderte die Regierungen zum Handeln auf. Am 21. Januar schließlich stellte Obama den Plan auf einer Pressekonferenz in Washington vor. Volcker (Obama: "Der lange Kerl hinter mir") stand an seiner Seite, mit gewohnt finsterer Mine.

Obamas Pressekonferenz fand zwei Tage nach einer Wahl in Massachusetts statt, die die Demokraten auf spektakuläre Weise verloren hatten. In der Öffentlichkeit wurde sie daher als populistische Reaktion des Präsidenten auf den Zorn der Wähler interpretiert. Dies sei ein Missverständnis, behauptete Volcker bei der Anhörung. "Ich weiß, dass er dies schon vor einigen Wochen geplant und überlegt hat, in welcher Woche er es ankündigen will, lange vor Massachusetts."

Populismus oder nicht - Volckers Regel dürfte es sehr schwer haben. Sie wurde spät ins Gesetzesverfahren eingebracht, der Vorstoß wurde international nicht abgestimmt und er stößt auf etliche praktische Bedenken. Aber immerhin hat Volcker die Wall Street noch einmal richtig aufgemischt. Und wer kann das schon von sich sagen, mit 82 Jahren?

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Quelle:
SZ vom 04.02.2010/jcb/tob
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