Die Belegschaft des Nokia-Werks in Bochum will ihren Widerstand gegen die Schließungspläne des finnischen Handy-Herstellers fortsetzen. Die Betriebsratsvorsitzende Gisela Achenbach sagte am Sonntag nach einer Belegschaftsversammlung in Bochum: "Wir halten am Standort fest." Die mehr als 2000 Beschäftigen würden alles versuchen, um den Standort zu retten.
Die Mitarbeiter von Nokia wollen weiter für den Erhalt des Standortes Bochum kämpfen - Streiks schließen sie jedoch aus.
(Foto: Foto: ddp)Ihre Forderung nach Erhalt des Werkes wollen die Beschäftigten am 10. Februar mit einer Menschenkette um die Nokia-Fabrik bekräftigen. Bereits am kommenden Dienstag will der Bochumer Betriebsrat außerdem in Brüssel mit den finnischen Nokia-Kollegen über ein gemeinsames Vorgehen beraten. "In Finnland herrscht die gleiche Angst vor einer Schließung, weil die Kostenstruktur ganz ähnlich ist wie in Bochum", sagte Achenbach.
Auf Streiks wollen die Nokia-Beschäftigen zunächst weiter verzichten. Nokia solle wissen, dass das Unternehmen in Deutschland verlässliche Mitarbeiter habe, sagte die Gewerkschafterin.
Achenbach bekräftigte, der Betriebsrat sei bis zuletzt nicht über die Schließungspläne der Konzernführung informiert gewesen. "Wir wussten es nicht." Die deutsche Konzernleitung hat von den Plänen nach eigenen Angaben aber schon vor Weihnachten erfahren.
Die Erste Bevollmächtigte der IG Metall Bochum, Ulrike Kleinebrahm, kündigte an, Betriebsrat und Gewerkschaft würden der Unternehmensspitze nun einen umfassenden Fragenkatalog vorlegen, um endlich Details über die Gründe für die Nokia-Entscheidung zu erhalten. "Wir haben auch heute keinen einzigen vernünftigen Grund erfahren, warum der Standort geschlossen werden soll", sagte die Gewerkschafterin.
Achenbach appellierte an Nokia, die Entscheidung noch einmal zu überdenken. "Der Stern von Nokia ist massiv angekratzt und verbeult. Nokia hat es aber immer noch in der Hand, mit einer neuen Entscheidung für den Standort Bochum wieder für neuen Glanz zu sorgen", sagte die Betriebsratsvorsitzende.
Der DGB in Nordrhein-Westfalen kündigte massiven Widerstand gegen die Pläne an. "Wir erleben eine Mobilisierung wie seit langem nicht mehr, wenn die Finnen sich nicht bald bewegen. Dann kann das so dramatisch werden wie bei dem Massenprotest in Rheinhausen 1987", sagte der Vorsitzende Guntram Schneider der Rheinischen Post. Nokia müsse seine Entscheidung revidieren und statt Schließung die Produktivität des Standortes erhöhen.
Verstoß gegen Subventionsauflagen
Nach ersten Erkenntnissen Nordrhein-Westfalens hat der Handy-Konzern gegen Subventionsauflagen verstoßen. Es gebe Hinweise der NRW.Bank, wonach die an die öffentliche Förderung gebundene Zahl von 2860 Dauerarbeitsplätzen im Werk Bochum von 2002 bis Ende 2006 um 200 bis 400 unterschritten worden sei, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums am Wochenende in Düsseldorf. Er bestätigte damit einen Bericht des Magazins Focus.
Der vollständige Bericht der Förderbank solle in den kommenden Tagen vorliegen, sagte der Ministeriumssprecher. Auf Basis dessen werde geprüft, ob und in welche Richtung Konsequenzen zu ziehen seien. Es gehe um eine öffentliche Fördersumme in Gesamthöhe von rund 40 Millionen Euro aus den Jahren 1998 und 1999. Der Rest sei verjährt. Nokia hatte nach früheren Angaben der Landesregierung knapp 60 Millionen Euro Hilfen für die Ansiedlung erhalten.
Scharfe Kritik an dem finnischen Konzern kam erneut von der Bundesregierung. Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier warf Nokia vor, mit den Bochumer Beschäftigten ein Doppelspiel betrieben zu haben. "In Bochum wurden mit den Mitarbeitern Zukunftspläne gemacht und in Rumänien in Wahrheit neue Fakten geschaffen", sagte der SPD-Politiker der in Essen erscheinenden Neuen Ruhr/Rhein Zeitung. Dafür habe er kein Verständnis.
Nokia will aus Kostengründen die Produktion in Bochum zur Jahresmitte in ein neues Werk nach Rumänien verlagern. In Bochum arbeiten insgesamt 2300 Menschen für den finnischen Konzern.
EU-Kommissionspräsident Barroso sagte den Beschäftigten Hilfe zu. "Wo es erforderlich ist, helfen wir, zum Beispiel bei Umschulungen", sagte er der Bild am Sonntag. In den kommenden sieben Jahren erhalte Deutschland über neun Milliarden Euro aus dem EU-Sozialfonds.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hält der Zeitung zufolge eine Rettung des Bochumer Werks weiter für möglich. Große Hoffnungen setze die Landesregierung auf ein Treffen von Wirtschaftsministerin Christa Thoben mit der Nokia-Spitze. Der Konzern habe die Reaktionen in der deutschen Öffentlichkeit und den damit verbundenen Markenschaden völlig falsch eingeschätzt - und sei offenbar zur Zusammenarbeit bereit, berichtet das Blatt aus der Düsseldorfer Staatskanzlei.