Neue Steuernummer:Projekt verzögert sich erneut

Die Einführung der neuen Steuernummer verzögert sich erneut: Nun kann auch der neue Termin 1. Januar 2008 nicht eingehalten werden. Der Staatssekretär im Finanzministerium spricht von einer "Schieflage" des Projekts.

Die Einführung der neuen Steuernummer für alle 82 Millionen Einwohner Deutschlands verzögert sich. Das hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Karl Diller, dem Haushaltsausschuss des Bundestags mitgeteilt, wie die Financial Times Deutschland in ihrer Dienstagsausagbe meldet.

Ursprünglich sollte die neue, elfstellige Identifikationsnummer (TIN) schon seit Juli 2007 nach und nach vergeben werden. Jetzt sei auch der neue Termin 1. Januar 2008 nicht mehr zu halten, heißt es laut FTD in einer schriftlichen Auskunft Dillers auf eine Anfrage der FDP-Abgeordneten Ulrike Flach. Diller sprach demnach von einer "Schieflage" des Projekts und konnte auch keinen neuen Termin nennen.

Neue Steuernummer bleibt auch nach Umzug gültig

Bereits seit Juli sollte nach und nach jeder Bürger - vom Baby bis zum Greis - eine zehnstellige Steuer-Identifikationsnummer (TIN) erhalten, die auch nach Umzügen oder Arbeitswechseln gültig bleibt. Die zugehörigen Daten - also die Angaben auf der Lohnsteuerkarte - werden alle beim Bundeszentralamt für Steuern in Bonn gespeichert; gefüttert wird die Datenbank von Gemeinden und Finanzämtern.

Nach Dillers Worten hat das Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik (Zivit), das dem Bundesfinanzministerium untersteht, seine Terminzusagen nicht eingehalten. Die Datenübertragung sei nicht leistungsfähig genug gewesen, außerdem habe es Verzögerungen im Entwicklungsbereich, einen unzureichenden Informationsfluss und Defizite im Projektmanagement gegeben.

Um das Vorhaben noch zu retten, wurde die Firma Fujitsu-Siemens eingeschaltet, die Flach zufolge 1,9 Millionen Euro erhält. Diller habe gesagt, dass der Auftrag "wegen Dringlichkeit" nicht habe ausgeschrieben werden müssen.

Auch Unternehmen sollen von TIN-Nummer profitieren

Nach Einführung der neuen TIN-Nummer sollen Änderungen in den persönlichen oder beruflichen Verhältnissen der Arbeitnehmer automatisch übermittelt werden. Die Beschäftigten müssen sich dann auch nicht mehr um die Ausstellung der Lohnsteuerkarte oder ihre Übermittlung an ihre Firma kümmern; die Mitteilung der TIN und des Geburtsdatums reicht. Da die Lohnbuchhaltung in fast allen Firmen inzwischen sowieso per Computer läuft, sparen auch die Unternehmen Arbeit.

Ab 2011 soll es nach dem Plan der Regierung keine Lohnsteuerkarten aus Papier mehr geben. Das Steuerverfahren soll dann für alle Bürger komplett elektronisch abgewickelt werden.

Das neue elektronische Verfahren soll bis 2009 entwickelt werden, ein Jahr später folgt der Praxistest. Ab 2011 soll es nur noch das elektronische Verfahren geben. Die Hauptziele sind eine modernere Steuerverwaltung und weniger Bürokratie, auch in den Buchhaltungen von Firmen.

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