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Netzausbau:"Erhebliche Differenz"

Telefónica/O2 gerät wegen nicht erfüllter Ausbauauflagen der Netzagentur unter Druck. Die Differenz zwischen Auflagen und der Wirklichkeit sei "zum Teil noch erheblich".

Das Telekommunikationsunternehmen Telefónica Deutschland kommt beim Ausbau der Mobilfunknetze unter Druck. Nach einem Bericht der Bundesnetzagentur ist die Firma weit entfernt von den Ausbauvorgaben, die es bis Ende 2019 erreichen muss. Die Differenz zwischen dem aktuellen Ausbaustand und den Versorgungsauflagen sei bei Telefónica "zum Teil noch erheblich", schreiben die Autoren. Die Deutsche Telekom und Vodafone sind weiter.

Bis zum Jahresende müssen bundesweit 98 Prozent der Haushalte mit halbwegs schnellem mobilen Internet versorgt werden - als Mindestvorgabe gelten hier 50 Megabit pro Sekunde an der Antenne und 10 Mbit/s beim Kunden. Dem Bericht zufolge kam Telefónica zuletzt aber nur auf 89,1 Prozent der Haushalte. Die Deutsche Telekom liegt hier bei 96,3 Prozent und Vodafone bei 94,3 Prozent. Schafft Telefónica es nicht, die Ausbauvorgaben einzuhalten, drohen hohe Zwangsgelder. Theoretisch ist sogar der Entzug der Frequenzen möglich.

Die Tochterfirma des spanischen Konzerns Telefónica zeigte sich zuversichtlich, dass sie die Versorgungsauflagen erfüllen werde. Man treibe den LTE-Ausbau vor allem in der Fläche massiv voran und werde diesen noch beschleunigen, sagte ein Sprecher. "Allein in diesem Jahr wollen wir etwa 10 000 LTE-Aufrüstungen vornehmen, um die Netzversorgung und LTE-Abdeckung in Deutschland deutlich zu verbessern." Der Telefónica-Sprecher wies darauf hin, dass ein Teil der 2015 vergebenen Frequenzen erst Mitte 2019 frei werde. "Die Zuteilung dieses Spektrums wird den LTE-Ausbau ebenfalls beschleunigen." Der Mobilfunkausbau wird an diesem Montag in Berlin auch bei der Sitzung des Beirats der Bundesnetzagentur Thema sein.

Um Investitionen von Stadtwerken in die Glasfasernetze anzukurbeln, dringt der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) auf eine Gesetzesänderung. "Bislang werden Investitionen kommunaler Unternehmen in Glasfasernetze von der Bundesnetzagentur als öffentliche Mittel interpretiert", sagt VKU-Hauptgeschäftsführerin Katherina Reiche. Deshalb dürften alle Wettbewerber einfach ihr Kabel mitverlegen - auch dann, wenn das kommunale Unternehmen den Ausbau ohne öffentliches Geld betreibe. Als Folge hielten sich kommunale Unternehmen mit dem Netzausbau zurück. Reiche forderte daher eine Klarstellung. Wer mit eigenen Mitteln ein Glasfasernetz baue, solle nicht länger benachteiligt werden.