Süddeutsche Zeitung

Nach Beschluss zum Atomausstieg:Eon klagt gegen Brennelementesteuer

Die großen deutschen Energiekonzerne rebellieren gegen den Atomausstieg. Weil die Bundesregierung an der Brennelementesteuer festhält, will der Kernkraftbetreiber Eon Klage einreichen.

Der größte deutsche Kernkraftbetreiber Eon wird wegen des Festhaltens der Bundesregierung an der Brennelementesteuer Klage einreichen. Das kündigte der Konzern am Dienstag in Düsseldorf an.

Die Regierungskoalition hatte in der Nacht zu Montag beschlossen, an der Steuer trotz des auf 2022 vorgezogenen Atomausstiegs festzuhalten.

EnBW hingegen zögert noch mit einer Klage gegen die Steuer. "Diese Frage stellt sich derzeit nicht", sagte ein EnBW-Sprecher in Karlsruhe. "Wir warten den Steuerbescheid ab."

EnBW unterzieht derzeit den Atomreaktorblock Philippsburg II einer Revision, in deren Rahmen in der Regel auch neue Brennelemente eingebaut werden. Beim Wiederanfahren des Atommeilers wird die von der Bundesregierung im vergangenen Jahr beschlossene Brennelementesteuer fällig. Die Revisionsarbeiten sollen in den nächsten Wochen beendet sein.

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dpa/mob/plin
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