Bundeswirtschaftsminister Michael Glos erwägt die Abschaffung des Recyclingsystems mit dem Grünen Punkt. Es stelle sich die Frage, ob diese Art der getrennten Müllsammlung noch sinnvoll sei oder die dafür notwendigen Milliarden nicht besser verwendet werden könnten, sagte der CSU-Politiker am Montag in Berlin.
In seinem Haus, aber auch der Wirtschaft werde darüber diskutiert. Glos bestätigte damit in Teilen einen Bericht des Magazins Capital, nach dem in einem internen Bericht seines Ministeriums der Grüne Punkt und die Gelbe Tonne als ökologisch und ökonomisch überholt bezeichnet werden.
Das Duale System Deutschland GmbH (DSD) für Verpackungsrecycling hatte in der Vergangenheit immer wieder über wirtschaftliche Schwierigkeiten geklagt, da es von Trittbrettfahrern genutzt wird, die für die Kosten der Verwertung ihrer Verpackungen nicht aufkommen.
Es müsse erlaubt sein, das System zu überprüfen und auf seine Sinnhaftigkeit zu hinterfragen, betonte Glos. "Es gibt aber keinen konkreten Vorschlag." Das DSD wollte sich nicht zu Glos' Überlegungen äußern.
Ein neues System ist im Gespräch
Laut Capital plant das Ministerium als Alternative ein System analog zur Entsorgung von Elektro- und Elektronikschrott. Dann würde ein kommunales Unternehmen den Verpackungsmüll abholen und ihn einer privaten Entsorgungsfirma übergeben, die ihn nach Werkstoffen trennen würde.
Das neue System könne durch einen Fonds finanziert werden, in den alle Hersteller und Händler je nach Verpackungsart einzahlen würden, berichtete das Magazin. Während die Entsorger 2006 rund 5,24 Millionen Tonnen Verpackungsmüll eingesammelt hätten, ging die Zahl der vom DSD lizenzierten Menge auf 3,57 Millionen Tonnen zurück, hatte der Entsorger mitgeteilt.
Für rund ein Viertel aller in Verkehr gebrachten Verkaufsverpackungen zahlten die Hersteller nicht mehr für die Entsorgung in Form der Lizenzentgelte für den Grünen Punkt.