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Gericht:VW-Shuttledienst Moia darf sich in Hamburg ausbreiten

Sammeltaxi-Dienst Moia

Ein Taxibetreiber war gegen den neuen VW-Dienst Moia vorgegangen, denn viele Taxiunternehmen fürchten die neue Konkurrenz.

(Foto: dpa)
  • Ein Taxibetreiber hatte vor Gericht erreicht, dass der VW-Shuttledienst Moia nur noch 200 seiner 500 Busse einsetzen darf.
  • Nun wurde das Urteil korrigiert - und die Sammeltaxis dürfen sich auf weitere Hamburger Stadtteile ausdehnen.

Der Sammeltaxi-Dienst Moia darf in Hamburg seine Fahrzeugflotte nun doch auf 500 Fahrzeuge aufstocken. Im Eilverfahren hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) eine Entscheidung der ersten Instanz korrigiert, die Moia im April eine Begrenzung auf 200 Fahrzeuge auferlegt hatte.

Der Shuttledienst von VW war Mitte April in Hamburg mit 100 elektrobetriebenen Fahrzeugen an den Start gegangen. Moia will mit hohem Investitionsaufwand eine neue Form der Mobilität in der Stadt erproben. Die eigens konstruieren Fahrzeuge nehmen bis zu sechs Passagiere an festgelegten Haltepunkten auf und sollen preislich zwischen Taxis und öffentlichem Nahverkehr angesiedelt sein.

Hamburger Taxenverband spricht von "Moia-Skandal"

Ein Taxiunternehmer hatte gegen die Genehmigung des Angebots mit zunächst 500, nach 2021 eventuell bis zu 1000 Moia-Kleinbussen Klage eingereicht. Er sah seine Rechte und Interessen verletzt und erreichte in der ersten Instanz eine Begrenzung auf 200 Fahrzeuge. Die Berufungsinstanz hob die Entscheidung auf. "Die Berufsfreiheit gewährt grundsätzlich keinen Schutz vor Konkurrenz", heißt es in der Mitteilung des Gerichts.

Moia begrüßte die Entscheidung des Gerichts und kündigte an, nun das Geschäftsgebiet auf weitere Hamburger Stadtteile auszudehnen. Der Hamburger Taxenverband erklärte dagegen, der Moia-Skandal setze sich mit dem OVG-Beschluss fort. "Das VW-Ziel mit Moia ist, möglichst große Teile der heutigen öffentlichen Verkehrsangebote durch private Angebote zu ersetzen", heißt es in einer Mitteilung.

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