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Minister Dobrindt:Heimatliebe

Viele kleinere Bahnhöfe in ganz Deutschland sollen modernisiert werden. Die in Saulgrub und Bernried aber sind dem Minister eine eigene Meldung auf der Homepage seines Hauses wert. Ein Grünen-Abgeordneter hat eine Vermutung, warum das so ist.

Von Cerstin Gammelin

Sage niemand, dass in ländlicher Idylle gelegene Bahnhöfe mit weniger als tausend Ein- und Ausstiegen täglich es nicht zu bundesweiter Bekanntheit bringen können. Einzige Voraussetzung: Sie müssen im Wahlkreis des für Verkehr zuständigen Bundesministers liegen. "Ich freue mich", teilte Alexander Dobrindt am Donnerstag mit, "dass die Bahnhöfe in Saulgrub und Bernried in das Modernisierungsprogramm des Bundes aufgenommen werden konnten." Schön, dass der Bundesminister aus Bayern im fernen Berlin seine Heimat nicht aus den Augen verliert. Doch seit wann gehört es zur Aufgabenbeschreibung eines Bundesverkehrsministers, seinen ministeriellen Pressestab mit Wahlkreisarbeit zu beauftragen? Dobrindts Sprecher fühlt sich am Sonntag spürbar unwohl. Der Minister habe die beiden Bahnhöfe herausgestellt, weil er "in die Region hinein" habe sprechen wollen. Doch dann ist die Pressemitteilung plötzlich nicht mehr auffindbar. Stattdessen findet sich unter der Überschrift "Modernisierungsschub für kleine Bahnstationen" eine Meldung über die Gesamtmaßnahmen auf der Webseite. Saulgrub und Bernried kommen nicht mehr vor. Später klärt das Ministerium auf: Die Meldung über Saulgrub und Bernried sei versehentlich ersetzt worden. Sie werde jetzt als "regionale PM" wieder "eingepflegt". Das ist das eine. Matthias Gastel, Verkehrsexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, sieht ganz klar einen Interessenkonflikt: "Das Bundesverkehrsministerium ist kein Bundeswahlkreisministerium", sagt er der Süddeutschen Zeitung. "Wenn Verkehrsminister Dobrindt meint, er bräuchte für den anstehenden Wahlkampf in seinem Wahlkreis die Hilfe seines Ministeriums, dann hat er ein großes Problem." Zudem sei es "nicht das erste Mal, dass Verkehrsminister Dobrindt seinen Wahlkreis übermäßig bevorteilt und andere Regionen vernachlässigt"

© SZ vom 20.06.2016
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