Subventionen: Mathe mit Merz

Er will keine Steuern einhöhen, sondern lieber sparen, zum Beispiel bei der Ökostrom-Förderung: Bundeskanzler Friedrich Merz, hier bei einem Termin in Hamburg Anfang des Jahres. Daniel Bockwoldt/dpa

Der Kanzler sucht Spielräume im Haushalt und hat sie bei der Förderung erneuerbarer Energien ausgemacht. Dabei gäbe es eine Reihe von Subventionen, bei denen sich viel mehr sparen ließe – und sogar sinnvoll.

Friedrich Merz hat es nicht leicht. Im Bundeshaushalt fehlt Geld, aber Steuern erhöhen will er auch nicht. „Wir müssen aufpassen, dass wir die Schraube nicht überdrehen“, sagt der Bundeskanzler am Sonntagabend in der Fernsehsendung Caren Miosga – und präsentiert auch den Ausweg. Es gebe da Finanzhilfen und Subventionen, „über die wir reden müssen“. Merz, so viel wird rasch klar, denkt vor allem an den Ökostrom. So zahle der Bund „für Strom, der nicht eingespeist wird, eine hohe Vergütung aus dem Bundeshaushalt“. Katherina Reiche (CDU), seine Wirtschaftsministerin, habe da Vorschläge unterbreitet, ebenso für ein Ende der privaten Solarförderung. Einsparungen sehe er dort „vor allem“, sagt Merz. Und das ist dann schon interessant.