Friedrich Merz hat den Ton drauf. Der Kanzler kann sprechen wie ein Wirtschaftslenker. Manager fühlen sich direkt wohl, wenn Merz ihre Sprache gebraucht. Andere erinnern sich dann eher an Stromberg, die Büro-Satiresendung. Beim Tag der Industrie, dem jährlichen Treffen des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) in Berlin, sind aber vor allem Wirtschaftslenker zu Gast. Merz bekommt Applaus, wenn er fordert, Deutschland brauche ein neues Mindset („Wir trauen uns etwas zu, wir gehen auch mal ins Risiko“).
Der CDU-Kanzler wird von den Managern ganz anders empfangen als Olaf Scholz (SPD). BDI-Präsident Peter Leibinger sagt über die neue Regierung: „Das Vorzeichen stimmt jetzt wieder.“ Allerdings wollen die Wirtschaftsvertreter mehr als markige Worte von Mindset und Change, das sagen sie auch öffentlich. Die Unternehmen wollen schnell weniger Steuern und Energie-Subventionen. „Die Situation hat sich verbessert, wenn die Bundesregierung den eingeschlagenen Weg entschlossen weiterverfolgt“, sagt Leibinger. Dann korrigiert er seinen Satz aber direkt selbst und ersetzt das Wort „eingeschlagen“: „Eigentlich müsste ich sagen: Wenn die Bundesregierung den angekündigten Weg weiterverfolgt.“
Denn bisher sind die Wirtschaftsreformen der Regierung Merz nur angekündigt und nicht beschlossen, was rund sieben Wochen nach der Amtsübernahme aber auch ungeduldige Manager verstehen. Es komme jetzt aber auf die Geschwindigkeit an, mahnt Leibinger. Die Ankündigungen von Schwarz-Rot hätten zwar die Stimmung in den Unternehmen deutlich verbessert, das könne er anekdotisch bestätigen. Aber solange es eben noch nicht umgesetzt sei, müsse er einschränken: „Die Stimmung ist besser als die Lage.“
Was hält Merz für richtige Fehlerkultur? „Einmal ja, zweimal bitte nicht.“
Merz spricht diese Erwartungshaltung in seiner Rede an. Er freue sich über das Vorauslob, sagt der Kanzler. Er schränkt aber ein: „Das ist nicht mehr und nicht weniger als ein Hoffnungswert.“ Merz erwähnt zwar nicht das Wort Kabinettsdisziplin, stattdessen aber sagt er: „Dieser Erwartung müssen wir entsprechen, diese Erwartung dürfen wir nicht enttäuschen. Wir müssen jetzt mit harten politischen Entscheidungen diese Hoffnungen unterlegen.“ Sicherheitshalber betont Merz, dass auch seiner Regierung Fehler passieren werden. Das dürfe auch so sein, wenn die Fehlerkultur stimme. Merz definiert seinen Umgang mit Fehlern so: „Einmal ja, zweimal bitte nicht.“
Auch intensive politische Auseinandersetzungen werde es weiterhin geben, sagt Merz. Seine Regierung habe zwar „Geld zur Verfügung“, weil sie zusätzliche Schulden gemacht habe. Trotzdem verspricht Merz „ein hartes Ringen“ um die Bundeshaushalte für die Jahre 2026 und folgend.
Merz verspricht den Industrieunternehmen zudem weitere Veränderungen. Die Regierung habe „ein umfangreiches Reformprogramm für die zweite Jahreshälfte geplant“, sagt der Kanzler. Zum Teil werde Schwarz-Rot Punkte davon umsetzen, bevor der Bundestag in die Sommerpause gehe. Konkret wurde Merz an dieser Stelle nicht.
Merz ist klar, dass ihm nicht viel Zeit bleibt. „Spätestens zum Ende des nächsten Jahres müssen die wesentlichen Entscheidungen dieser Bundesregierung getroffen werden“, sagt der Kanzler. „Denn was Sie in der ersten Hälfte einer Wahlperiode nicht entscheiden, jedenfalls im Grundsätzlichen, das können Sie selten in der zweiten Hälfte einer Wahlperiode nachholen.“