Hohe Benzin- und DieselpreiseKommt eine Senkung der Mehrwertsteuer bei den Menschen an?

Lesezeit: 4 Min.

Eine Tankstelle in der Nähe von Schwerin: Die Spritpreise steigen und steigen, die Bundesregierung will aktiv werden.
Eine Tankstelle in der Nähe von Schwerin: Die Spritpreise steigen und steigen, die Bundesregierung will aktiv werden.
Foto: Annegret Hilse/Reuters

Die Regierung erwägt, die Mehrwertsteuer auf Sprit zu senken, um Autofahrer zu entlasten. In anderen Branchen wurde das bereits ausprobiert – nicht immer mit Erfolg.

Von Michael Bauchmüller, Caspar Busse, Alexander Hagelüken, Claus Hulverscheidt, Michael Kläsgen und Nakissa Salavati

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Der Kanzler spricht nur anderthalb Minuten, dann klappt er seine Mappe zu und geht. „Ich habe gesagt: You’ll never walk alone“, sagt Olaf Scholz noch. So geht es zu im August 2022: Die Gaspreise gehen hoch, die Regierung strickt an einer umstrittenen Gasumlage, um Importeure aufzufangen. Um Vorwürfen zu entgehen, der Staat verdiene über die Mehrwertsteuer an der Krise mit, senkt die Ampelkoalition sie von 19 auf sieben Prozent. „Wir erwarten von den Unternehmen, dass sie diese Senkung eins zu eins weitergeben“, sagt Scholz damals. Ob das auch so kam, weiß bis heute niemand.

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SZ PlusKommentar von Claus Hulverscheidt
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