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Medien im Fall Hoeneß:Unglaubliche Zustände beim bayerischen Fiskus

Das mediale Gewitter für den Bayern-Präsidenten ging erst los, nachdem sich am 18. April 2013 die damaligen Verteidiger von Hoeneß mit der Steuerfahndung Rosenheim und der Staatsanwaltschaft München II zusammengesetzt und "juristische Positionen erörtert" hatten. Am selben Tag war um die Mittagszeit bei dem Bayern-Boss ein Fax von Focus mit "konkreten Fragen zu einzelnen Ermittlungshandlungen" eingegangen, wie die Strafverfolger notierten. Hoeneß bestätigte einen Tag später, dass er im Januar 2013 beim Fiskus Selbstanzeige erstattet habe und dass dies mit einem Konto in der Schweiz zusammenhänge. Focus berichtete daraufhin, alle anderen Medien zogen nach. War da vielleicht doch etwas durchgestochen worden?

Eine Darstellung von Focus hat sich als unrichtig erwiesen

Die Staatsanwaltschaft München I vernahm die vier Beamten der Staatsanwaltschaft München II und der Steuerfahndung Rosenheim, die sich mit den seinerzeitigen Verteidigern von Hoeneß getroffen hatten. Die Ermittler fanden aber keine Anhaltspunkte für einen konkreten Verdacht gegen einen bestimmten Amtsträger. So steht es in dem Bescheid, mit dem das Verfahren wegen Bruch von Dienst- und Steuergeheimnissen jetzt eingestellt wurde.

In dem Bescheid kommt auch die Bild am Sonntag vor. Das Boulevardblatt hatte von dem Treffen am 18. April erfahren und berichtete zweieinhalb Wochen später, die Anwälte von Hoeneß versuchten offenbar, einen Deal hinzubekommen. Der Bayern-Boss solle nach Informationen aus bayerischen Regierungskreisen bereit sein, neben einer Geldstrafe auch eine Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung zu akzeptieren.

Die Staatsanwaltschaft München I notierte dazu, über konkrete Folgen der Steuerhinterziehung sei nach Angaben der Verteidiger des Bayern-Bosses und des zuständigen Staatsanwalts nicht gesprochen worden. Der BamS-Bericht könne also nicht darauf beruht haben, dass das Dienst- und Steuergeheimnis verletzt worden sei.

Als unrichtig hat sich nach den Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft München I eine Darstellung von Focus erwiesen, dass bei den Ermittlungen gegen Hoeneß dessen Telefonate abgehört worden seien. Dieser "Falschmeldung" könne ebenfalls keine Weitergabe von Informationen durch Amtsträger zugrunde gelegen haben. In dem Einstellungsbescheid wird auch die SZ erwähnt, die wie die Abendzeitung im April 2013 berichtet hatte, dass gegen Hoeneß ein Haftbefehl erlassen und gegen eine Kaution von fünf Millionen Euro außer Vollzug gesetzt worden sei.

Auf welche Weise das die beiden Zeitungen erfahren hatten, konnte die Staatsanwaltschaft München I nicht feststellen. Die Strafverfolger fanden nichts, was einen Verdacht gegen bestimmte Amtsträger rechtfertige. Im Einstellungsbescheid steht, es könne nicht von vornherein ausgeschlossen werden, dass auch aus dem Umfeld von Hoeneß Informationen an die Medien gelangt seien.

Ulrich H., der schließlich zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde und in Landsberg im Gefängnis sitzt, dürfte dieses Ermittlungsergebnis kaum gefallen. Doch er und seine Anwälte halten sich öffentlich zurück. Hoeneß will offenbar Ruhe haben.

© SZ vom 26.08.2014/fued
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