Markenpiraterie Chinas Marathon

Mit Ausdauer hat China viele Reformen zum Markenschutz auf den Weg gebracht - dank unermüdlicher Kämpfer und dem Vorbild weltweit bekannter Markenhersteller. Doch dem Land fehlt es an Juristen.

Von Sabine Merath

Er ist nicht groß, eher zierlich, aber voller Anspannung - vom Typ eines Langstreckenläufers, der es gewohnt ist große Distanzen ohne besondere Annehmlichkeiten zu überwinden: Lü Guoqiang, Vizepräsident des Shanghai Second Intermediate People's Court, eines von zwei "Landgerichten" der Metropole Shanghai.

Lü Guoqiang, 51 Jahre, Fachjurist für Markenrecht und Richter an einem Zivilgericht in Shanghai.

(Foto: Foto: oh)

Dort, im wirtschaftlichen Machtzentrum Chinas und in der Hauptstadt Peking, befinden sich immer noch die wichtigsten Zivilgerichte für Verhandlungen zum Schutz des geistigen Eigentums. Doch die Landesgebiete holen auf: 172 lokale Gerichte verfügen bereits über spezielle Kammern für Markenrecht.

"Heute ist China in Fragen des Markenschutzes nicht mehr der Getriebene, der vom Westen zum Jagen getragen werden soll", sagt der erfahrene Richter Lü Guoqiang stolz. Der 51-Jährige war kürzlich auf Einladung des Max-Planck Institutes in München. Die Beziehung zu den Wissenschaftlern ist sehr persönlich, seit der damals noch junge Jurist seine internationale Ausbildung für Markenrecht beim Institut beginnen durfte.

Sachverstand gegen Vorurteile

Der Richter gehört zu einer Generation, die während der Kulturrevolution zu schwerer körperlicher Arbeit in den ärmsten Regionen des Landes verpflichtet wurde. Bei Wiederzulassung des Universitätsbetriebes hat er gerade noch den Sprung zu einer akademischen Ausbildung geschafft. Lü, dessen Eltern ihm noch den Vornamen Guoqiang - "den Staat mächtig machen" - gegeben haben, kämpft bei brisanten Streitfällen zum Schutz von geistigem Eigentum für eine härtere Auslegung des nationalen Markenrechts. Das Unbehagen seiner richterlichen Kollegen stört ihn dabei wenig.

Rund 1000 Markenrechts-Klagen pro Jahr bearbeitet ein Team von 20 Richtern unter der persönlichen Leitung des Vizepräsidenten. Mehr als 54.000 Fälle waren es in den Jahren 2002 bis 2006 in China insgesamt.

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