Cum-Ex-Geschäfte: Das System Maple gilt als besonders perfide

Wo einst Banker damit beschäftigt waren, in die Staatskasse zu greifen, ist heute eine Baustelle. Frankfurt-Westend, Feuerbachstraße, ein Bretterverschlag schirmt den Bereich vor dem Gebäude ab. Seit einigen Tagen entkernen Mitarbeiter einer Abbruchfirma das Bürohaus, es sollen Wohnungen entstehen und neue Balkone, die Kita im Erdgeschoss wird nach dem Umbau wieder öffnen. Nur das verschmutzte Schild vor dem Eingang erinnert noch daran, was hier einst geschah: Ein grünes Ahornblatt und der Schriftzug "Maple Bank", zur Chiffre geworden für die Dreistigkeit, mit der Banker, Aktienhändler und Rechtsanwälte jahrelang komplexe Aktiengeschäfte betrieben haben sollen mit dem Ziel, den Staat auszunehmen.

Aus den vielen Ermittlungsverfahren, die deutsche Strafverfolger im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften führen, sticht der Fall Maple als spektakulär heraus. Erstens, weil das Geschäftsmodell der kleinen, unbekannten Bank nach Erkenntnissen von Ermittlern im Wesentlichen aus dem missbräuchlichen Handel von Aktien mit (cum) und ohne (ex) Dividende bestanden haben soll. Die Steuerbehörden haben 383 Millionen Euro Schaden errechnet, und als sie das Geld zurückforderten, musste Maple Anfang 2016 Insolvenz anmelden. Und zweitens, weil im Zuge der Ermittlungen gegen ehemalige Maple-Manager ein bekannter Name immer schwerer belastet wird: Freshfields Bruckhaus Deringer, eine der größten Anwaltskanzleien der Welt.

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung haben mehrere frühere Angestellte der Maple Bank kürzlich umfangreich ausgesagt und zugegeben, die Staatskasse geplündert zu haben. Sie hätten gewusst, dass etwas nicht in Ordnung sei mit den Geschäften, bei denen sie milliardenschwere Aktienpakete innerhalb speziell geschaffener Strukturen so schnell hin und her verschoben, dass die Finanzbehörden nicht mehr durchblickten. Damit soll es Maple in den Jahren 2006 bis 2010 gelungen sein, sich eine nur einmal gezahlte Kapitalertragsteuer mehrfach erstatten zu lassen.

Das System Maple gilt als besonders perfide: Die Beteiligten handelten ihre Aktien vorwiegend mit ausländischen Schwesterfirmen innerhalb der eigenen Konzernstruktur, um möglichst wenig Beute mit anderen Marktakteuren teilen zu müssen.

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt nach aktuellem Stand gegen 18 Beschuldigte aus den Reihen der Bank, in einem von mittlerweile zehn Verfahrenskomplexen, von denen über einige noch nichts öffentlich bekannt ist. Im Fokus der Ermittler steht ein wesentlicher Teil der früheren Führungsriege von Maple. Einigen werfen die Strafverfolger Steuerhinterziehung vor, einigen Geldwäsche und manchen sogar beides, jeweils in besonders schweren Fällen. Zwischenzeitlich, so teilt die Behörde mit, richte sich das Verfahren auch "gegen zwei Rechtsanwälte einer Kanzlei, die mutmaßlich in Kenntnis der Gesamtstruktur mit der Beratung der Cum-Ex-Geschäfte betraut gewesen sind." Zweimal innerhalb von 13 Monaten wurden die Räume der Kanzlei durchsucht, zuletzt am 14. November des vergangenen Jahres.

Den Namen der Kanzlei oder gar der Beschuldigten, die bis heute bei Freshfields arbeiten, erwähnen die Strafverfolger grundsätzlich nicht. Andere Beteiligte aber schildern, wie enorm der Druck auf Freshfields inzwischen ist. Die Kanzlei taucht immer wieder auf im Zusammenhang mit Ermittlungen; verhängnisvolle E-Mails von Freshfields-Anwälten finden sich in zahlreichen Ermittlungsakten wieder, genau wie die Vielzahl an Gutachten, in denen die Kanzlei die Rechtmäßigkeit von Cum-Ex-Modellen bescheinigte. Einige der beschuldigten Maple-Manager berufen sich im juristischen Sinne auf einen Verbotsirrtum: Sie hätten trotz anfänglicher Zweifel geglaubt, die Geschäfte seien legal - und sich dabei auf Freshfields verlassen.

Maple-Banker kooperierten mit Steuerfachleuten

Wie das im Einzelnen ablief, zeigen die Ergebnisse einer Sonderuntersuchung im Auftrag der Maple Bank von Anfang 2016. Damals hatte eine externe Prüfgesellschaft ungezählte E-Mails ausgewertet und den komplexen Ablauf der Cum-Ex-Geschäfte der Bank skizziert. Der Bericht macht unter anderem deutlich, wie eng die obersten Maple-Banker mit den Steuerfachleuten von Freshfields kooperierten und wie letztere Geschäfte für rechtmäßig erklärt hätten, obwohl sie selbst bei Freshfields teilweise als explizit gesetzeswidrig eingeschätzt worden sein sollen. Zahlreiche E-Mails zwischen Maple-Mitarbeitern und Freshfields-Partnern sollen demnach belegen, dass die Kanzlei ganz genau gewusst haben dürfte, wie die Geschäfte abliefen - und wo sie heikel waren.

Das belastet die Anwälte schwer, und die Verwicklung in den Skandal könnte noch teuer werden. Auf konkrete Fragen nach der Gesamtzahl der Gutachten oder nach Rückstellungen für Forderungen der Finanzämter antwortete Freshfields nicht. "Wir können uns nicht zu unserer Arbeit für einzelne Mandanten äußern", schreibt ein Sprecher lediglich, und betont: "Unsere Beratung entsprach immer der jeweils geltenden Rechtslage." Ob und wann das alles in einem Strafprozess auf den Tisch kommen könnte, lässt sich noch nicht abschätzen. Es beschleunigt ein Verfahren nicht gerade, wenn Top-Anwälte zu den Beschuldigten gehören. Oberstaatsanwalt Alexander Badle von der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt bestätigt lediglich, man arbeite "mit Hochdruck" an dem Verfahren, wollte sich aber nicht zu einer mögliche Anklage äußern. Im Kreis anderer Beteiligter wird mit einer Anklage im Lauf dieses Jahres, spätestens Anfang des kommenden Jahres gerechnet. Nicht wenige Beteiligte halten den Fall angesichts der hohen Schadenssumme für so gewaltig, dass die beteiligten Banker mit Haftstrafen rechnen müssten.

Von den gut 383 Millionen Euro hat die Maple Bank mittlerweile 69 an den Fiskus zurückgezahlt. Die Insolvenzverwalterin des Instituts wollte sich nicht dazu äußern, wie viel in der Insolvenzmasse noch zu holen sein könnte. 314 Millionen Euro - plus Zinsen über mehr als zehn Jahre - werden es wohl kaum mehr sein.