Maas-Vorschlag Ein europäisches Zahlungssystem ist unrealistisch

Bislang wird der globale Zahlungsverkehr über Swift abgewickelt. Außenminister Maas schlägt ein europäisches Pendant dazu vor.

(Foto: dpa)

Außenminister Maas schlägt den Aufbau eines europäischen Zahlungssystems vor, um sich von den USA zu emanzipieren. Doch dafür gibt es bessere Möglichkeiten.

Kommentar von Markus Zydra

Bundesaußenminister Heiko Maas möchte die Abhängigkeit von den USA reduzieren und den europäischen Finanzsektor auf eigene Beine stellen. Dazu schlägt der SPD-Politiker nun den Aufbau einer europäischen Infrastruktur für Geldgeschäfte vor. Hintergrund ist der Streit um den amerikanischen Ausstieg aus dem Nuklearabkommen mit Iran. Erste US-Sanktionen sind wieder in Kraft, doch Europa möchte an dem Abkommen festhalten. Europäische Banken fürchten Strafen der USA, wenn sie Zahlungen für Handelsgeschäfte mit iranischen Firmen ausführen.

Maas schlägt deshalb vor, ein europäisches Pendant zur Organisation für globalen Geldtransfer, kurz Swift, aufzubauen. Swift ist ein wichtiger Baustein der globalen Finanzarchitektur. Über das Telekommunikationssystem laufen die Überweisungen und Handelsgeschäfte von 11 000 Zentralbanken, Geschäftsbanken und Investmentfirmen. Sie haben entsprechende Software von Swift installiert.

Die Technologie dahinter wird allerdings immer anspruchsvoller, unter anderem durch die zunehmende Cyber-Kriminalität. Der Aufbau eines europäischen Swift-Klons wäre daher ein extrem kompliziertes Unterfangen. Der Plan hat deshalb keine großen Erfolgsaussichten. Bundeskanzerlin Angela Merkel äußerte sich bereits skeptisch über den Vorstoß des Außenministers.

Dennoch hat Maas recht, wenn er eine Emanzipierung Europas von den USA fordert. Europa muss seine eigenen wirtschaftlichen Interessen beherzter durchsetzen. Die Frage ist nur, ob ein solch komplexes Vorhaben, dafür der richtige Weg ist. Europa hätte viele andere Optionen, die lohnenswerter sind. Dazu gehört als erstes die Einführung einer Digitalsteuer auf Profite von US-Internetkonzernen.