Langsamer Aufschwung Weniger Steuereinnahmen als gehofft

Kleiner Dämpfer für Schäuble: Die Steuerschätzer werden ihre Prognose wohl leicht nach unten korrigieren. Trotzdem wird der Staat voraussichtlich so viel einnehmen wie noch nie.

Am Montag kommen die Steuerschätzer zu ihrem dreitägigen Treffen in Weimar zusammen, um die Steuereinnahmen für das laufende Jahr neu zu berechnen. CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble könnte dabei am Ende etwas weniger in der Kasse haben als bisher gehofft.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) zitiert Mitglieder aus dem Kreis der Steuerschätzer, die mit einem Rückgang um vier bis fünf Milliarden Euro rechnen. Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden sowie der EU-Anteil kämen demnach in 2013 auf 613 bis 614 Milliarden. Das ist immer noch deutlich mehr als im Vorjahr und damit Rekord - aber eben weniger als noch im November gedacht. Damals war noch von 618 Milliarden Euro die Rede. Auch das Handelsblatt berichtet von "einem kleinen einstelligen Milliardenbetrag", um den die Prognose nach unten korrigiert werden müsse.

Die heruntergeschraubten Erwartungen sind ein weiterer Hinweis dafür, dass der erhoffte Aufschwung auf sich warten lässt. Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank, hat gerade erst angedeutet, dass das Wachstum erst später in diesem Jahr zurückkommen könnte.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung, zu dem neben Finanz- und Wirtschaftsministerium auch Vertreter der großen Wirtschaftsinstitute, der Bundesbank, der Länder und Kommunen gehören, wird zudem über Maßnahmen gegen Steuerhinterziehung beraten.