Kurzarbeit: Mehr Geld

Bundesarbeitsminister Heil befürwortet eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes. Gerade für Menschen mit geringem Einkommen bedeute Kurzarbeit erhebliche Lohneinbußen.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil rechnet mit mehreren Millionen Kurzarbeitern als Folge der Corona-Krise und setzt sich für höheres Kurzarbeitergeld. "Für Menschen mit geringem Einkommen und für Facharbeiter ist die Kurzarbeit mit erheblichen Lohneinbußen verbunden", sagte der SPD-Politiker in der ARD. Heil unterstützt damit den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), der für die Monate Mai bis Juli eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes von 60 auf 80 Prozent und bei Beschäftigten mit Kindern von 67 auf 87 Prozent durchsetzen möchte.

Die Kurzarbeit wird eingesetzt, um in Wirtschaftskrisen Entlassungen zu vermeiden. Das Kurzarbeitergeld wird gezahlt, wenn Unternehmen Aufträge wegbrechen und weniger Arbeit da ist. Beschäftigte erhalten dann normalerweise 60 Prozent - mit Kindern 67 Prozent - ihres Nettoverdienstausfalles von der Bundesagentur für Arbeit. Heil sagte, eine befristete Aufstockung des Kurzarbeitergeldes sei finanzierbar. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) verfüge über Rücklagen in Höhe von 26 Milliarden Euro. Da viele Firmen das Kurzarbeitergeld wegen der Wirtschaftskrise nicht selbst aufstocken könnten, müsse die Aufstockung aus der Arbeitslosenversicherung erfolgen.

Über die Aufstockung werde derzeit in der Bundesregierung beraten, sagte Heil. Auch mit den Sozialpartnern gebe es Gespräche. "Ich setze darauf, dass wir da zu Ergebnissen kommen."

Auch der stellvertretende Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Christian Bäumler, fordert Verbesserungen. Er befürwortet eine auf sechs Monate befristete Anhebung des Kurzarbeitergeldes auf 80 Prozent und ein Mindestkurzarbeitergeld in Höhe von 1200 Euro für Geringverdiener. Bis zum 13. April haben 725 000 Betriebe Kurzarbeit angemeldet. Damit ist nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit die Zahl der Betriebe gegenüber der Vorwoche um knapp zwölf Prozent gestiegen. Für wie viele Personen insgesamt die Unternehmen Kurzarbeit angemeldet haben, lasse sich anhand der Daten noch nicht sagen. Sie gehe aber davon aus, dass die Zahl der Kurzarbeiter deutlich über dem Niveau der Wirtschafts- und Finanzkrise liegen wird. Damals haben in der Spitze bis zu 1,4 Millionen Beschäftigte kurzgearbeitet.

Zur politischen Debatte über die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes hatte der BA-Vorstandsvorsitzende Detlef Scheele kürzlich gesagt: "Für uns als Verwaltung ist entscheidend, dass wir den Anstieg der Anzeigen nur bewältigen können, wenn das Verfahren weiter so unbürokratisch bleibt wie es jetzt ist. Es darf nicht komplizierter werden.