Korruptionsskandal:Kassenwart der Autowäscher

Korruptionsskandal: "Alle Parteispenden waren legal" João Vaccari Neto.

"Alle Parteispenden waren legal" João Vaccari Neto.

(Foto: AFP)

Der Petrobras-Skandal in Brasilien wird größer: Der Schatzmeister der Regierungspartei wurde verhaftet.

Von Boris Herrmann

Erstaunlich ist nicht, dass João Vaccari Neto jetzt zurücktreten musste. Eher wundert es, dass er sich überhaupt so lange in Amt und Würden gehalten hat. In diesem Fall allerdings eher in Amt als in Würden. Vaccari war seit 2010 Schatzmeister der brasilianischen Arbeiterpartei PT, der Par-tei von Präsidentin Dilma Rousseff. Seit Wochen steht er im Sturm der Ermittlungen zum systematischen Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras. Er wird beschuldigt, im großen Stil Parteispenden entgegengenommen zu haben - wohl wissend, dass es sich dabei um Bestechungsgelder aus illegalen Erdölgeschäften handelte.

Das behaupten mehrere Kronzeugen, die im Zuge der sogenannten Operação Lava-Jato (Operation Autowäsche) ausgesagt haben. Die PT hat bislang trotzdem treu zu Vaccari gestanden. Beim jüngsten Parteitag wurde er mit warmem Applaus bedacht. Es gebe keine belastenden Fakten, nur Gerüchte, hieß es allenthalben. Nun hat sich die Faktenlage allerdings ein wenig verändert. João Vaccari Neto wurde verhaftet.

Ein Einsatzkommando der Bundespolizei hat ihn morgens um sechs in seinem Haus in São Paulo abgeholt und ihn in ein Gefängnis in Curitíba gebracht. Dort sitzen alle Hauptverdächtigen und geständigen Straftäter der Operation Lava-Jato ein. In-zwischen haben sich mehr als 90 angesammelt. Auf Bankkonten der Frau und der Schwägerin Vaccaris wurden Einlagen über 300 000 Reais (90 000 Euro) gefunden, die laut den Ermittlern auf Geldwäsche hindeuten. Aber das ist nur ein winziger Teil dessen, was dem PT-Funktionär zur Last gelegt wird. Nach Kronzeugenaussagen soll er mindestens 200 Millionen Reais (60 Millionen Euro) an illegalen Spenden auf Parteikonten versteckt haben. Vaccari bestreitet alle Vorwürfe. Vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Petrobras verteidigte er vergangene Woche seine These, wonach die Lava-Jato-Ermittler versuchten, legale Parteispenden zu kriminalisieren. Während er sprach, wurden im Saal sechs Ratten freigelassen. Offenbar steckte ein Oppositionspolitiker dahinter. Auf diesem Niveau spielt sich die Debatte inzwischen ab.

Es ist nicht das erste Mal, dass der weiß-bärtige Vaccari beschuldigt wird, Schmiergeld entgegengenommen zu haben. Schon vor 2010, als er noch Bankdirektor in São Paulo war, wurde gegen ihn ermittelt. Der zuständige Richter rechtfertigte seine Verhaftung nun auch damit, dass er trotz des aktuell laufenden Verfahrens seinen Posten als Schatzmeister der Regierungspartei behalten konnte. Es gehe darum, die politischen Institutionen vor der Welt des Verbrechens zu schützen.

Staatschefin Rousseff hat sich zur Verhaftung Vaccaris bislang nicht geäußert. Nach einem Krisentreffen zwischen der grauen Eminenz der Arbeiterbewegung, Luiz Inácio Lula da Silva, und PT-Parteichef Rui Falcão wurde Vaccari nun doch zum Rücktritt gedrängt - nach der Verhaftung wohlgemerkt. Falcão brachte gleichzeitig die "volle Solidarität" der Partei mit ihrem Genossen zum Ausdruck.

Für die schwer angezählte Dilma Rousseff sind die Geschehnisse um ihren hohen Parteifunktionär ein weiterer Schlag. Es mehren sich die Indizien, dass auch Schmiergeld in ihren Wahlkampf geflossen ist, gleichzeitig wächst die Zahl der Befürworter eines Amtsenthebungsverfahrens. Der Umgang der PT mit dem Fall Vaccari macht die Sache nur noch schlimmer. Es häufen sich allerdings auch die Gerüchte, wonach einige PT-Funktionäre gar kein Interesse mehr haben, Rousseff zu schützen. Ausgerechnet ihr Vorgänger Lula da Silva wartet angeblich nur noch auf den besten Moment, um als großer Retter zurückzukehren.

© SZ vom 17.04.2015
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