Das Titelblatt eines Jahreswirtschaftsberichts ist so eine Wissenschaft für sich. 2017 ging es um sozialen Zusammenhalt, da war auf dem Titel ein Kreis von Menschen verschiedener Herkunft zu sehen, die einander die Hände reichten. Ein Jahr später Symbole der Hoffnung: ein nach oben weisender Pfeil, wieder gestaltet aus Menschen. Wieder ein Jahr später, 2020: die soziale Marktwirtschaft, das "wir" mittendrin in extrafetten Buchstaben. Und jetzt das: Ein aus den Worten "Corona-Krise" und "wirtschaftliche Erholung" gebildeter Kreis, in dessen Mitte die Umrisse eines mittlerweile allseits bekannten Virus aufscheinen. Nur, dass das mit der wirtschaftlichen Erholung nicht ganz so schnell klappt.
Am Mittwoch hat das Bundeskabinett den 161-seitigen Bericht gebilligt, es ist auch ein Dokument der Corona-Krise, in nahezu jeder Grafik: Der scharfe Rückgang der Wirtschaftsleistung im vergangenen Frühjahr, eine wieder steigende Arbeitslosigkeit, der höhere Schuldenstand. Zwar findet sich im Bericht Licht am Ende des Tunnels - aber dieser Tunnel wird länger und länger. "Der Aufschwung geht mit etwas weniger Dynamik weiter, als wir erwartet haben", sagt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), als er das Opus am Mittwoch vorstellt.
Noch im vorigen Frühjahr, die Pandemie war ganz frisch. grassierte die Hoffnung, dass es mit einem starken, aber kurzen Einbruch getan sein könnte. Die Wirtschaft würde sich so rasch erholen, wie sie abgestürzt war, und Ende dieses Jahres könnte sie wieder beim alten Niveau angelangt sein. Diese Hoffnung hat sich spätestens mit dem zweiten Teil-Lockdown zerschlagen. Zwar litt die Konjunktur mit fünf Prozent Minus nicht so stark wie befürchtet, doch für das neue Jahr rechnet die Bundesregierung nun nur noch mit drei Prozent Wachstum. In der Herbstprognose waren das noch 4,4 Prozent. Vor allem Dienstleister litten unter der Krise, während es der Industrie vergleichsweise gut gehe. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) geht für die ersten drei Monate sogar von einem Minus um drei Prozent aus. "Vor der deutschen Wirtschaft liegt ein langer und steiniger Weg, bevor sie wieder wachsen kann", sagt DIW-Konjunkturchef Claus Michelsen.
Die Bundesregierung erwartet frühestens für Mitte 2022 Normalität
Zurück beim Vor-Covid-Niveau wäre die deutsche Wirtschaft nach Erwartung der Bundesregierung frühestens Mitte des kommenden Jahres. "Wir werden zurückkehren, Schritt für Schritt, zu einem Zustand, wie es ihn vor der Pandemie gegeben hat", sagt Altmaier. Man gehe davon aus, "dass sich nach Ende des Lockdowns viele Betriebe sehr rasch erholen können". Nur dürfe dieser Lockdown auch nicht zu früh enden - andernfalls drohe ein Rückschlag im Kampf gegen das Virus, unter dem die Wirtschaft dann wieder litte.
Die Bundesregierung war zuletzt vermehrt in die Kritik geraten, weil Hilfen für Unternehmen erst mit großer Verzögerung ankommen, und das oft nur als bescheidene Vorschüsse. Man stehe vor einer Situation, "die es so nie zuvor gegeben hat", sagt Altmaier. Nichtsdestotrotz komme man bei der Auszahlung etwa der Novemberhilfen gut voran. Den weiteren "wirtschaftlichen Verlauf", so heißt es nun im Bericht, werde die Bundesregierung "genau beobachten und die Wirtschaft situationsgerecht unterstützen".
Wie sich all das finanzieren lässt, das überlässt Altmaier allerdings lieber seinem Finanz-Kollegen Olaf Scholz von der SPD. Steuerhöhungen schließt er aus, und auch von einer Lockerung der Schuldenbremse, wie sie sein Parteifreund und Kanzleramtschef Helge Braun ins Gespräch gebracht hat, hält Altmaier nichts. Schließlich seien die Regelungen flexibel genug, um auch in einer Krise zu reagieren. Die teure Deckelung der Sozialbeiträge würde der Wirtschaftsminister gerne fortführen, die Förderung des Ökostroms noch stärker aus dem Bundeshaushalt finanzieren. "Ich weiß, dass es ein Finanzminister nie leicht hat", sagt Altmaier.