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Kommentar:Biden dreht nicht alles zurück

Auch unter einem US-Präsidenten Joe Biden blieben vorerst viele Zölle. Für ein besseres Verhältnis muss auch Deutschland etwas tun.

Von Claus Hulverscheidt

Für Konzernlenker und Handelspolitiker in aller Welt ist der 3. November 2020 so etwas wie ein Sehnsuchtsdatum. An diesem Tag, so die Hoffnung, werden die Amerikaner Donald Trump aus dem Amt jagen und Joe Biden damit beauftragen, die Trümmer wegzuräumen, die der Poltergeist aus New York hinterlassen hat. Zölle und Einfuhrquoten werden fortan wieder im politischen Giftschrank verschwinden, Erpressung und Handelskriege der Vergangenheit angehören. Zurück in die Zukunft - so das Motto.

Richtig an dieser Theorie ist, dass mit Biden ein anderer Ton ins Weiße Haus einziehen würde. Der Demokrat ist ein Diplomat alter Schule, der Wert auf Anstand und Verbindlichkeit im Umgang mit Verbündeten legt, keiner, der die Macht des Stärkeren gnadenlos ausspielt, dem Schulhofschläger, Mafiapaten und Diktatoren mehr imponieren als geduldige Sachwalter der Demokratie. Und doch: Zu glauben, mit Biden käme das alte Amerika zurück, das in der Wirtschaftspolitik einfach auf offene Grenzen, freie Märkte und unbeschränkten Handel setzt, wäre naiv. Mitnichten: Aller Konzilianz zum Trotz blieben viele Zölle wohl vorerst bestehen, darunter auch solche gegen den Partner Europa, etwa auf Stahllieferungen.

Dass Biden nicht einfach in die Vor-Trump-Zeit zurückkann, hat gleich mehrere Gründe. Da sind zunächst einmal die Wähler in den einstigen Industrieregionen der USA, die seit den 1980er-Jahren miterleben mussten, wie ihre Firmen reihenweise nach Fernost abwanderten oder einfach schlossen. Die meisten Betroffenen waren ihr Leben lang Anhänger der Demokraten gewesen, blieben dann aus Frust, dass sich keiner um sie scherte, am Wahltag zu Hause, um am Ende beim Populisten Trump zu landen. Will Biden diese Menschen zurückgewinnen, muss er ihre Globalisierungsskepsis berücksichtigen.

Das gilt umso mehr, als der allgemeine Anti-Globalisierungsvirus ja längst seine ganze Partei infiziert hat. Wer die Debatten der demokratischen Präsidentschaftskandidaten verfolgte, der erlebte eine Bewerberriege, die weniger Trump für sein rabiates Vorgehen in der Handelspolitik kritisierte, als sich vielmehr mit eigener Kritik an Freihandelsverträgen, Großkonzernen und zollfreiem Warenverkehr gegenseitig überbot. Hinzu kommt, dass der Streit der USA mit China um die Position der Weltmacht Nummer eins ja mit einer Wahlniederlage Trumps nicht einfach erledigt wäre. Bleibt Peking auf Konfrontationskurs, wovon auszugehen ist, könnte auch ein Präsident Biden rasch zu der Erkenntnis gelangen, dass ihm außer Zöllen, Importquoten und Wirtschaftssanktionen kaum Mittel zur Verfügung stehen.

Bei all dem ist die Corona-Krise noch gar nicht berücksichtigt. Sie hat selbst Globalisierungsbefürwortern, von denen es glücklicherweise immer noch einige gibt, vor Augen geführt, dass die internationale Arbeitsteilung gestaltet, sozial besser abgefedert und, ja, in manchen Bereichen zurückgedreht werden muss. Wenn selbst reiche Länder wie die USA und Deutschland bei einer Pandemie ins Schlingern geraten, weil sie die Produktion elementarster Dinge wie Schutzmasken outgesourct haben, dann stimmt etwas nicht im System. Die Antwort auf derlei Mängel lautet nicht "America first" oder "Deutschland zuerst". Sie darf aber auch nicht so simpel sein wie in der Vergangenheit, als viele Politiker, Manager und auch Journalisten glaubten, die internationale Arbeitsteilung werde schon dafür sorgen, dass jederzeit allen alles zur Verfügung steht.

Anhaltender Protektionismus in den USA, eine Welt mit Handelsgrenzen, die Pflicht zur Inlandsproduktion systemrelevanter Produkte: Für eine exportorientierte Wirtschaft wie die deutsche muss das wie eine Drohung klingen. Dabei eröffnet die Entwicklung auch Chancen. Wenn mit Biden die Verbindlichkeit ins Weiße Haus zurückkehrte, wenn die Bundesregierung die globale Kritik an den hohen deutschen Handelsüberschüssen endlich ernst nähme, wenn deutsche Firmen ihre in aller Welt angesehenen Produkte nicht nur exportierten, sondern stärker noch als bisher dort fertigten, wo sie auch verkauft werden, dann könnten politische Partner wieder zueinanderfinden, Unternehmen neue Märkte erschließen, Arbeitnehmer und Kunden besser geschützt werden. Vielleicht würde auch das Konzept einer freiheitlich-demokratischen, weltoffenen Grundordnung gegenüber den repressiv-autoritären Ansätzen chinesisch-russischer Couleur in den Augen der Menschen wieder attraktiver. Vielleicht bedeutete ein bisschen weniger Globalisierung am Ende sogar ein Mehr an weltweitem Verständnis füreinander. Nur ein Zurück in die Zukunft - das gäbe es dann nicht mehr.

© SZ vom 07.07.2020
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