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Kolumne: Augsteins Welt:Schulden made in China

Diese Kolumne schreiben Franziska Augstein und Nikolaus Piper im Wechsel. Illustration: Bernd Schifferdecker

China hat sich zu einer ökonomischen Großmacht emporgerappelt. Und das unter einer Ein-Parteien-Herrschaft. Jetzt aber hat China Probleme, nicht bloß mit den USA.

Nicht oft kann man erleben, wie es ist, wenn deutsche Diplomaten andeuten, dass sie aufgebracht sind. Neulich bei einer Einladung des Aspen-Instituts in Berlin kam es dazu. Rund dreißig Europäer und einige Amerikaner saßen beisammen, um über China und anderes zu debattieren. Die "Denkfabrik" Aspen in Washington hat Ableger in sechs Ländern auf dem Globus, so auch in Berlin. Es galten "Chatham Rules", was bedeutet, dass man zwar erzählen darf, was gesagt wurde, es aber mehr als unhöflich wäre, zu berichten, wer was gesagt hat.

Ein Mann aus den Vereinigten Staaten von Amerika führte das Wort. Was er redete, lässt sich mit der für deutsche Ohren ungewohnten Schweizer Vokabel "eindrücklich" beschreiben. Eindrücklich wie ein Stempelaufdruck war nämlich, wie der Mann seine Botschaft einhämmerte: China stelle eine "Herausforderung" dar, sei ein "Rivale" der USA, strebe nach der "Hegemonie in Asien" und müsse eingedämmt werden.

Das Fazit des Gastes: "Am besten vermeidet man Krieg, wenn man stark ist." Als die anwesenden Diplomaten und auch die Militärexperten das hörten, war ihnen sachte beklommen zumute. Aufrüstung, einfach bloß um "stark" zu sein, hatten sie im Portefeuille ihrer Aufgaben nie gehabt. Sie denken: Miteinander sprechen sei noch immer das beste Mittel gewesen, einen Krieg zu vermeiden. Der Amerikaner, der so redete, ist ein Trump-Mann. Er will China samt dem, was man sich im Weißen Haus unter der chinesischen "Agenda" vorstellt, in die Knie zwingen. Anders als alle paar Jahre neu bestellte Regierungen kann die Führung Xi Jinpings langfristig planen. Eine feste Agenda aber gibt es nicht.

Schon zu Maos Zeiten hat man in dem Riesenreich immer mal Ideen für die Förderung der Wirtschaft entworfen, die zunächst in einzelnen Provinzen auf ihre Tauglichkeit hin ausprobiert wurden. Die seit ein paar Jahren in Gang gesetzte Idee von der "Neuen Seidenstraße", international bekannt als "Belt and Road Initiative", folgt diesem Muster. Auch da plant die Regierung nach der Devise: Man kann es ja mal versuchen. Über Land und See sollen die Wege gen Westen für den Export chinesischer Waren vereinfacht werden; die Infrastruktur in afrikanischen Ländern wird ausgebaut, weil es dort Bodenschätze und potenzielle Kunden gibt.

Wenn ein Land sich mit gedankenlos unterschriebenen Verträgen zum ewigen Schuldner macht (Sri Lanka zum Beispiel), fühlt man sich unschuldig in Peking. Wenn ein Land nicht mit ganzer Kraft mitmachen will (wie zum Beispiel Indonesien), wendet man sich halt anderswohin. Mehr als achtzig Länder in Asien, Afrika und Europa (Italien zum Beispiel mag mitmachen) sind an der "Belt and Road Initiative" beteiligt. Die USA sind bei China bis übers Halsgefieder ihres Wappenadlers verschuldet. Falls China seine Guthaben bei den USA eintreiben wollte, gäbe es einen weltweiten Finanzcrash unvorstellbaren Ausmaßes, weshalb man in Peking - im eigenen Interesse und allen Feindseligkeiten vonseiten der USA zum Trotz - davon absieht. Gleichzeitig haben die Schulden Chinas mittlerweile eine die Experten von der Weltbank bestürzende Höhe erreicht. China hat seit Jahren eine Überproduktion an Stahl, Aluminiumprodukten und anderem. Imposant ist die Zahl der leer stehenden frisch gebauten Hochhäuser. Auch deshalb setzt die Regierung auf die Neue Seidenstraße. Die Bauindustrie muss zu tun bekommen. Das Wirtschaftswachstum des einstigen Entwicklungslandes, das seit den Neunzigerjahren in Wieselschnelle kaufkräftiger wurde, ist auf "miserable" sechs Prozent gesunken. (Die Deutschen rackern derzeit an der Ein-Prozent-Marge, aber das auf hohem Niveau.)

Ausländische Gläubiger können China nichts anhaben

Chinas Schulden wachsen, weil die chinesische Wirtschaft schlecht funktioniert. Die Schulden kommen vornehmlich im Land zusammen. Ausländische Gläubiger können China nichts anhaben, wohl aber könnte die chinesische Wirtschaft implodieren. Woran das liegt, hat der Wirtschaftswissenschaftler Nicholas R. Lardy dargestellt ("The State Strikes Back. The End of Economic Reform in China?", 2019). Er arbeitet für das von diversen Mäzenen finanzierte, politisch unabhängige Peterson Institute for International Economics in Washington. Lardy beschreibt China als ökonomisch "reifes" Land. Es habe bisher die These westlicher Kommentatoren widerlegt, eine staatlich geführte Wirtschaft könne zwar einen bescheidenen Grad an Wohlstand erreichen, mehr aber nicht. Laut der chinesischen Polit-Ideologie übrigens gibt es Demokratie auch in einem Ein-Parteien-Staat: Auseinandersetzungen würden halt parteiintern ausgetragen.

Unbestreitbare Tatsache ist: China hat es nicht mehr nötig, westliche Fabrikate zu kopieren. In Sachen Computer und Software hat das Land die Nase vorn. Es ist, so Lardy, eine wirtschaftliche "Supermacht". In Planung sind: Aufbau eines Rentensystems und einer allgemeinen Krankenversicherung.

Chinas Schulden, so Lardy, haben sich seit 2013 angehäuft. Es liege vor allem an Xi Jinpings Direktive "Made in China 2025". Die legt jeder so aus, wie er es haben möchte. In den Provinzen wird die Schließung von unrentablen Staatsbetrieben vermieden, denn: Verlust von Arbeitsplätzen kommt nicht gut an bei der Bevölkerung. Also unterhalten die zuständigen staatlichen Banken diese Zombie-Unternehmen, also sind diese Banken auf die Unterstützung der Zentralbank angewiesen. So ist es zu Chinas internem Schuldenberg gekommen. Lardy würde der Führung in Peking raten, auf ihre frühere Politik zurückzukommen: private Unternehmen machen lassen, staatliche Unternehmen nicht um jeden Preis unterstützen. Mit der chinesischen Form von "Kommunismus" ist das vereinbar.

© SZ vom 28.02.2020
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