Bundespräsident Horst Köhler hat sich für Steuern auf Flugbenzin und insgesamt mehr "Kostenwahrheit" im Transportsektor ausgesprochen. Kostenwahrheit führe zu umweltfreundlicheren Lösungen, sagte Köhler auf dem Weltverkehrsforum in Leipzig. Sie würde zudem die Binnenschifffahrt und den Schienenverkehr attraktiver machen.
Bundespräsident Horst Koehler appellierte auf dem Weltverkehrsforum in Leipzig an die Europäische Union, sich für einen fairen Wettbewerb zwischen den unterschiedlichen Verkehrsträgern einzusetzen.
(Foto: ag.ddp)Köhler appellierte zugleich an die Europäische Union, sich für einen fairen Wettbewerb zwischen den unterschiedlichen Verkehrsträgern einzusetzen. Der Bundespräsident betonte, im Gegensatz zur Stromsteuer, die die Bahn bezahlen müsse, sei Kerosin bislang ebenso wie Schiffstreibstoff von der Steuer befreit.
"Wäre es im Sinne der Gleichbehandlung der Verkehrsträger nicht gerecht, die Aussetzung der Energiesteuer für Kerosin und Schiffstreibstoff zu beenden?", fragte er. Er wisse, dass dies schwierige Verhandlungen bedeute. Dennoch sollte das Thema möglichst international angepackt werden.
"Nicht nur schwindlig, sondern angst und bange"
Köhler verwies darauf, dass der Flugverkehr insbesondere in Asien und Südamerika Expertenschätzungen zufolge rasant zunehmen wird. Wenn dieser Anstieg mit einer entsprechenden Zunahme der Umweltbelastung einhergehe, "dann muss uns allen nicht nur schwindlig werden, sondern angst und bange".
Schon heute würden gut 13 Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen durch Verkehr verursacht. "Das kann und darf nicht einfach so weitergehen", erklärte er. Nötig sei daher nicht ein bloßes Mehr an Mobilität, sondern bessere und klügere Mobilität. Köhler erklärte, ein durch Kostenwahrheit befeuerter Wettbewerb sei nicht bequem, er biete aber auch und gerade für Deutschland und Europa große Chancen.
So könnten damit Innovationen wie besonders leichte Container für die Luftfahrt, hybride Antriebssysteme auch für Lastwagen und stauvermeidende Leitsysteme gefördert werden. Auch mit Blick auf vergleichsweise billige Flüge erklärte er, wer Menschen oder Waren befördere, zahle heute Treibstoff, Personal und Verkehrsträger.
Unnötige Transporte vermeiden
"Er zahlt aber wenig bis gar nichts für Luftverschmutzung, Lärmbelästigung, Gesundheitskosten, Umwelt- und Klimaschäden." Nur deswegen sei es derzeit billiger, Krabben aus der Nordsee nicht an der Nordsee, sondern in Marokko pulen zu lassen und anschließend doch in Deutschland zu verkaufen.
Köhler sagte, er sei sich sicher, dass die Verbraucher bereit seien, für weniger "weitgereiste Krabben" etwas mehr zu bezahlen, wenn das klar die Umwelt entlaste. "Denn auch die ist den meisten Menschen sehr viel wert - sie hat nur leider zu oft noch keinen Preis."
Köhler bezeichnete es auch als fragwürdig, wenn etwa Ferkel von Deutschland in andere Länder transportiert würden, um sie Monate später als Schinken nach Deutschland zurückzubringen. Kostenwahrheit würde dazu beitragen, regionale Wirtschaftskreisläufe zu stärken und unnötige Transporte zu vermeiden. Weniger Transportaufkommen bedeute nicht zwingend, dass wirtschaftliche Abstriche gemacht werden müssten, fügte der Bundespräsident hinzu.