Kapitalismus in der Krise Erinnerungen an alten Glanz

Das Wirken der Mont Pèlerin Gesellschaft hat die Politik vieler Länder in den vergangenen Jahrzehnten beeinflusst. Aber wenige Staaten haben sich dem Neoliberalismus so stark verschrieben wie Island. "Seit 1991 wird ein umfassendes Programm der Liberalisierung, Privatisierung, Stabilisierung und Steuersenkungen durchgeführt", lobte die Mont Pèlerin Gesellschaft vor drei Jahren. An dem Kurs hat sich nichts geändert - bis das Land jetzt de facto in Konkurs ging.

Weites Netzwerk

Dieses Ergebnis war bei Milton Friedman, noch immer die Symbolfigur der Denkschule, nicht vorgesehen. Seine zentrale Begründung für den Neoliberalismus hatte Friedman mit Wildwest-Bescheidenheit in einem Halbsatz komprimiert: "Weil er funktioniert." Das Scheitern der neoliberalen Konzeption an der Realität ist nicht der einzige Grund für den leisen Niedergang der Mont Pèlerin Gesellschaft. Sie hat ohnehin nichts mehr mit dem kleinen wissenschaftlichen Diskussionszirkel der Gründerzeit gemein. Zu den Jahrestagungen kommen heute üblicherweise gut 400 Mitglieder und glaubensstarke Gäste.

Der Verein fungiert vor allem als Netzwerk von Leuten ähnlicher ideologischer Ausrichtung - gemeinhin nennt man das "Seilschaften". Zudem soll der Verein "die Argumentationsketten bereitstellen", sagt der Bayreuther Soziologie-Professor und MPS-Vorstandsmitglied Michael Zöller. "Explosionsartig gestiegen", so Zöller, sei die Präsenz amerikanischer Teilnehmer. Vor allem handelt es sich dabei um Mitarbeiter so genannter Denkfabriken. In Wahrheit sind das oft simple, aber finanzstarke Lobby-Gruppen. Eine davon ist die Heritage Foundation in Washington, die für niedrige Steuern kämpft, eine andere das Cato Institute, das im Auftrag seiner Finanziers gegen jede Klima-Politik ficht.

Die Mitarbeiter dieser Institutionen haben "nicht notwendigerweise die akademisch ausgefeilteste Argumentation" auf Lager, spöttelt MPS-Mitglied Michael Wohlgemuth vom Freiburger Walten Eucken Institut. Aber sie dominieren mehr und mehr die Mont Pèlerin Gesellschaft. "Ein bisschen problematisch" sei die Unterwanderung, bekennt der emeritierte Kölner Professor Christian Watrin, der in den Jahren 2000 bis 2002 als MPS-Präsident amtierte, mit großväterlicher Milde.

Beratungen im Verborgenen

Das Cato Institute hat es im September sogar geschafft, einen seiner Mitarbeiter zum Präsidenten wählen zu lassen. Und selbstverständlich gehört es in der Folge jetzt zum Kernbestandteil neoliberalen Gedankenguts, dass Klimaerwärmung doch überhaupt kein Problem sei und keiner staatlichen Gegenmaßnahmen bedürfe.

Zu den Widersprüchen der Mont Pèlerin Gesellschaft gehört, dass sie sich als Hüterin der Freiheit versteht, aber beispielsweise von Pressefreiheit eher wenig hält: Wer sie finanziert und wie die Diskussionen laufen, wissen nur Mitglieder - außenstehende Journalisten sind zu den illustren Tagungen nicht zugelassen, und Diskussionsprotokolle gibt es erst gar nicht.

Durchgesickert ist immerhin einmal, dass der kürzlich tödlich verunglückte österreichische Rechtsaußen Jörg Haider auch schon eingeladen war. Erahnen lässt sich zudem, wie der eine oder andere Diskussionsbeitrag in dieser Gelehrtenrunde aussehen mag. "Ich brauche Eure Subventionen und Transferzahlungen nicht; ich will nicht Euer Kinder-, Mutterschafts- und Sterbegeld, nicht Eure tausend Almosen und milden Gaben, die Ihr mir vorher aus der Tasche gezogen habt. Aber: Lasst mich dafür auch in Frieden. Schickt Euer Millionenheer von Faulärschen und parasitären Umverteilern nach Hause...", schreibt MPS-Mitglied Roland Baader in einem seiner Bücher.

Auf dem Mont Pèlerin wusste Hotelbesitzerin de Abreu, wann der Zeitpunkt gekommen war, zu verkaufen und damit einen Schlussstrich zu ziehen. Mit der Mont Pèlerin Gesellschaft wird man es noch lange zu tun haben.