Süddeutsche Zeitung

Jens Weidmann und die Geldpolitik der EZB:Nein-Denker und Ja-Sager

Lesezeit: 6 min

Bundesbankchef Jens Weidmann steckt in einem Dilemma: Er hat viele Einwände gegen die allzu lockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank. Doch er kann wenig dagegen ausrichten - am Ende stimmt Weidmann meist zu. Wie kann er verhindern, dass man ihm einmal eine Mitschuld daran geben könnte, dass sich die EZB verzockt hat?

Von Ulrich Schäfer und Markus Zydra, Frankfurt/München

Manchmal sind die einfachsten Fragen die schwierigsten. Jens Weidmann durfte das neulich erleben, als er Kinderreportern ein Interview gab. Ein Junge fragte ihn, warum die Bundesbank denn Bundesbank heiße. Weil sie Bank des Bundes sei, antwortete Weidmann. Doch der kleine Frager setzte nach: Nein, er wolle wissen, warum die Bundesbank nicht "Bundestisch" heiße. Bei dem Gedanken an diese Episode lächelt Weidmann. "Eine intelligente Frage war das", sagt er. Denn das Wort "Banco" stammt aus dem Italienischen; es stand für den Tisch der Geldwechsler.

Versteht man ihn? Drückt er sich klar genug aus? Dringt er mit seiner Botschaft durch? Diese Fragen stellt Jens Weidmann, 46, sich immer wieder. Denn was der Bundesbankpräsident als Notenbanker in der Euro-Zone erreichen kann und was nicht, das hängt nicht bloß davon ab, was in den Sitzungen der Europäischen Zentralbank (EZB) entschieden wird - sondern auch davon, ob er in der Öffentlichkeit durchdringt. Davon also, ob er Meinungen und Stimmungen beeinflussen kann. Davon, ob er Debatten anstoßen und in die aus seiner Sicht richtige Richtung lenken kann.

Unbekanntes Terrain

Aber kann Weidmann das? Hat er wirklich noch den Einfluss, den viele sich von ihm wünschen? Die meisten Bundesbürger sehen in ihm, dem Hüter der deutschen Stabilitätskultur, das letzte Bollwerk gegen den Kurs von EZB-Präsident Mario Draghi. Die Bundesbank gilt ihnen als letzter aufrechter Gralshüter der Geldwertstabilität. Weidmann, der Deutsche, soll verhindern, was Draghi, dieser angeblich so prinzipienlose Italiener, sich da ausdenkt. Er soll Nein sagen und sich der Geldflut aus dem Euro-Tower entgegenstellen - aber meist hat Weidmann zuletzt Ja gesagt, wenn die EZB mal wieder ihre Geldpolitik gelockert hat. Er mag Nein gedacht haben, aber er hat mitgemacht.

So auch vor zweieinhalb Wochen, als die Europäische Zentralbank mit ihrer Geldpolitik in ein bis dahin "unbekanntes Terrain" vorstieß, wie es Weidmann selber schon im Vorfeld genannt hat. Da beschlossen die Notenbanker, den Leitzins auf rekordtiefe 0,15 Prozent zu senken, sie führten zudem als erste große Zentralbank der Welt einen Strafzins für Banken ein, und sie stellten den Kreditinstituten auch noch 400 Milliarden Euro an frischen Krediten bereit. Locker also. Verdammt locker.

Eigentlich dürfte ihm solch ein Vorgehen nicht passen. Eigentlich müsste Weidmann, wenn er dem klassischen Stabilitätsdogma der Bundesbank folgt, sich mit aller Kraft widersetzen.

Doch schon vorher hatte er angedeutet, warum er, wenn auch mit Bauchschmerzen, wohl zustimmen werde. Etwas, was Draghi, ohne Namen zu nennen, nachher eigens betonte: "Da niemand fragt, ob sich der EZB-Rat bei diesem Beschluss einig war . . .", hob Draghi bei der Pressekonferenz an und gab die Antwort: "Wir waren uns einig."

Einig - das waren Weidmann und Draghi nicht immer. Im Sommer 2012 hatte der Bundesbankchef noch die direkte Konfrontation mit dem EZB-Präsidenten gesucht. Damals ging es für Weidmann um eine Grundsatzfrage, denn Draghi wollte den Ankauf von Staatsanleihen durchpeitschen. Mehrfach haben sich die beiden Kontrahenten im August 2012 zum Austausch getroffen. Weidmann sah in dem, was die EZB plante, einen Verstoß gegen deren Mandat; die Notenbank dürfe, so argumentierte er, laut EU-Vertrag nicht Staaten finanzieren. Draghi dagegen sah in seinem Programm zum Ankauf von Anleihen die einzige Chance, den Euro zu retten. Weidmann stimmte damals im EZB-Rat als Einziger gegen den Beschluss. Das Verhältnis zwischen Draghi und Weidmann war zerrüttet.

Punktsieg für Draghi

Doch die Finanzmärkte gaben seither Ruhe. Und das, obwohl Draghi sein Anleihe-Programm bis heute kein einziges Mal anwenden musste. Allein seine Ankündigung, die EZB werde "alles tun, was nötig ist", um den Euro zu retten, reichte aus, um die Attacken auf die Währung und die Krisenstaaten zu stoppen. Punktsieg also für Draghi, der seither als Retter der Euro-Zone gefeiert wird.

Argwöhnisch beäugten sich danach die Notenbanker in Frankfurt, die Spannungen zwischen dem Euro-Tower und dem Bundesbank-Hochhaus waren förmlich zu spüren. Draghi unterstellte Weidmann, dass er gegen die Politik der EZB Stimmung mache, und beide Seiten frotzelten, man möge auf die Argumente der anderen Notenbank bitte nicht zu sehr hören.

Vor einem Jahr kochte der Streit dann vor dem Bundesverfassungsgericht erneut hoch. Weidmann erklärte vor Gericht, warum die Europäische Zentralbank ihr Mandat nicht überschreiten dürfe - und warum deshalb der Aufkauf von Staatsanleihen zwar nicht generell verboten, aber eben nur in Ausnahmefällen erlaubt sei.

Das Gericht folgte seiner Argumentation, im Februar veröffentlichte es ein Urteil, das auch aus der Feder der Bundesbank hätte stammen können. Punktsieg für Weidmann also, der seither von den Kritikern der Rettungspolitik - von konservativen Ökonomen und Kommentaren über die Linken, die FDP und Teile der CSU bis hin zur Ökonomenpartei AfD - erst recht als Held gefeiert wird.

Umstrittenes Rotationsverfahren

Gerade deshalb sorgt es nun für großen Ärger, dass Weidmann ab 1. Januar 2015 in den Sitzungen des EZB-Rats bei jedem fünften Treffen kein Stimmrecht mehr haben soll. Mit dem Euro-Beitritt Litauens tritt nämlich ein Rotationsverfahren in Kraft, das die EU-Staaten bereits 2003 beschlossen haben. Die EZB soll angesichts der dann 19 Mitgliedsstaaten in der Euro-Zone in abgespeckter Form handlungsfähig bleiben, so die Absicht, die ein Legitimationsproblem aufwirft: Die Bundesbank, die für 27 Prozent der Risiken der EZB haftet, soll künftig auf die Ersatzbank.

Das regt viele auf. Deutschland sei schon jetzt im EZB-Rat "krass unterrepräsentiert", klagt die FAZ, und dieses Problem werde durch das Rotationsprinzip noch verschärft. FDP-Chef Christian Lindner spricht von einem "schlechten Scherz".

Allerdings wird dabei gern vernachlässigt, dass mit Sabine Lautenschläger ja eine weitere Deutsche nicht nur dem Rat angehört, sondern auch dem Direktorium der europäischen Notenbank - und damit nicht rotieren muss.

Außerdem darf man sich die EZB-Ratssitzungen nicht wie eine Parlamentsdebatte vorstellen. So kommt es nur in Ausnahmefällen zu einer formalen Abstimmung. Am Ende der Diskussion fasst EZB-Chef Draghi in aller Regel den sich herausbildenden Konsens zusammen. Und: Mitdiskutieren dürfen künftig weiterhin alle Ratsmitglieder, Weidmanns Wort hat also Gewicht - ob er nun mit abstimmt oder nicht.

Weidmann ist hierbei keiner, der sich vereinnahmen lässt. Er hat seinen eigenen Kopf. Den nutzt er auch ausgiebig - für oftmals sehr ausgefeilte, auf viele Daten und Zahlen gestützte Argumente, die zum Teil auch vom großen Apparat der Bundesbank, von ihren gut geschulten Volkswirten und Juristen entwickelt wurden.

Fundamentaloppostion hilft auf Dauer nicht

Der Bundesbankchef hat mit diesem Wesenszug im EZB-Rat keine leichte Rolle. Er weiß, dass er die Kollegen mit seinen meist gut durchdachten Gegenargumenten ab einem gewissen Zeitpunkt nerven kann. Die anderen Notenbankchefs ahnen zwar, dass der aus ihrer Sicht bisweilen penetrante Deutsche auch irgendwie Recht hat, doch sie wollen handeln, nicht zuwarten. Weidmann möchte den Einsatz der Notenpresse beschränken, eine nicht unerhebliche Anzahl der Mitglieder im EZB-Rat möchte ihn ausweiten. Ein Zielkonflikt, der sich immer wieder neu manifestiert.

Fundamentalopposition, das weiß Weidmann, ist dabei dauerhaft nicht zielführend. Sein Vorgänger als Bundesbank-Chef, Axel Weber, ist 2011 im Streit um den Aufkauf von Staatsanleihen zurückgetreten, auch der deutsche EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark sah sich deswegen in die Ecke getrieben und warf 2012 hin. Doch Rücktritt ist nichts für Weidmann. Er möchte sein Mandat erfüllen, und zwar kritisch-konstruktiv, ohne sich zu verstricken. Niemand soll ihm in einigen Jahren vorwerfen können, er sei mitschuldig daran, dass sich die EZB verzockt hat.

So versuchte Weidmann im Vorfeld der Juni-Sitzung mit Gleichgesinnten im EZB-Rat, das geplante Kreditvolumen für Banken einzudampfen und Immobilienkredite von der Kreditsubventionierung auszunehmen. Der stets verbindlich-freundliche Weidmann kann da sehr stur sein, auch in Detailfragen. Aber es geht um Milliardenrisiken, die am Ende auch vom deutschen Steuerzahler getragen werden. Diese Debatten im EZB-Rat mit einem häufig kritischen Jens Weidmann finden wenig Widerhall in der Öffentlichkeit. Die Themen sind sehr technisch.

Ihm gehe es, sagen Leute, die ihn gut kennen, darum, das Schlimmste zu verhindern - und die EZB vor allzu großen Dummheiten zu bewahren. Zugleich will er sich nicht isolieren. Deshalb stimmt er, auch wenn er Bedenken hat, nach zähem Ringen um den Kompromiss oft zu. Weidmann betreibt also eine permanente Gratwanderung. Er bemüht sich bei dieser Wanderung um klare Botschaften - aber oft sind es eben auch doppelte Botschaften. Das ist typisch für Notenbanker; sie wollen sich stets eine Hintertür offenhalten.

Und klar, Geldpolitik ist kompliziert geworden: Weidmann will den Wert des Geldes sichern, das begreifen die meisten Menschen noch. Doch wie er und seine Kollegen das bewerkstelligen, übersteigt meist das Auffassungsvermögen der Bevölkerung. Es geht da um "Liquiditätshilfen" und "Tender", um Programme namens OMT oder LTRO - Fachtermini, die schwer zu vermitteln sind. Ein Politiker hat Weidmann vor einiger Zeit zu einem Zeitungsinterview mit den Worten beglückwünscht, er habe zwar kaum etwas begriffen, von dem was Weidmann da gesagt hatte - aber es habe sehr gut und richtig geklungen.

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Quelle:
SZ vom 21.06.2014
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