Investitionsstau: „Deutschland fährt auf Verschleiß“

Je geringer die Nettoinvestitionsquote, desto mehr Schlaglöcher, so könnte man es kompakt zusammenfassen. (Foto: Federico Gambarini/dpa)

Christian Lindner brüstet sich gern mit den „Rekordinvestitionen“, die er als Finanzminister getätigt habe. Eine Übersicht der Linkspartei zeigt nun: Auf dem Papier hat er recht – aber nur da.

Zu den Klassikern im Repertoire des begabten Geschichtenerzählers Christian Lindner gehört der Hinweis, die Bundesregierung habe während seiner Amtszeit als Finanzminister so viel Geld in den Erhalt und Ausbau von Straßen, Schienen, Universitäten und Digitalnetzen gesteckt wie keine Koalition je zuvor. Wenn man nur wolle und die richtigen haushaltspolitischen Prioritäten setze, so die Botschaft des FDP-Chefs und geschassten Kassenwarts, dann gingen „Rekordinvestitionen“ und die Einhaltung der Schuldenbremse sehr wohl zusammen. So weit, so richtig – und doch zugleich auch so falsch, wie eine Übersicht des Linken-Bundestagsabgeordneten Victor Perli zeigt. Er hat mit seinem Team volkswirtschaftliche Daten des Statistischen Bundesamts zusammengestellt und ausgewertet.