Digitalisierung: Bloß nicht zu schnell surfen

Die Bundesnetzagentur hat einen Mindeststandard fürs Breitbandinternet vorgeschlagen: ganze zehn Mbit/s. Vielen Haushalten wird das kaum reichen.

Man ist ja schon bescheiden geworden in Deutschland, dem Land, in dem zwar junge Menschen kaum noch wissen, was ein Faxgerät ist oder wie man damit umgeht, in dem aber Behörden noch immer nicht ohne leben können und sich damit selber ausbremsen. Dass die, naja, sagen wir, "optimistischen" Zielvorgaben der Digitalagenden vergangener Legislaturperioden stets verdunsteten wie Regenpfützen im Hochsommer: So ist es halt. Hat man zumindest immer schön was zu jammern.

Immerhin wurde inzwischen erkannt, dass eine Internetanbindung in etwa so zu bewerten ist wie die Versorgung mit Strom. War eigentlich auch nicht so schwer, hat doch der Bundesgerichtshof schon 2013 festgestellt, dass ein schneller und funktionsfähiger Breitbandanschluss als flächendeckende Grundversorgung "ein essenzieller Bestandteil der eigenwirtschaftlichen Lebensführung" sei.

Nun hat die Bundesnetzagentur einen Vorschlag vorgelegt, was denn ein solcher schneller und funktionsfähiger Breitbandanschluss mindestens leisten müsse. Die Behörde ist dabei jedoch bemerkenswert kurz gesprungen. Zehn Megabit pro Sekunde (Mbit/s) Downloadgeschwindigkeit und mickrige 1,3 Mbit/s im Upload, das soll reichen.

Die Berechnung beruht auf Vorgaben aus dem Jahr 2002, na wunderbar

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) ist gar nicht begeistert. Es sei beispielsweise nicht berücksichtigt worden, dass Internetanschlüsse - welch Überraschung - oft parallel genutzt würden, argumentiert er. Bei einer Uploadgeschwindigkeit von 1,3 Mbit/s kann bei einer Videokonferenz das Bild der eigenen Videokamera schon mal ins Ruckeln kommen, zwei parallele Datenströme sind so gut wie nicht möglich. Von HD-Videos ganz zu schweigen.

Der Vorschlag der Bundesnetzagentur beruhe zudem auf veralteten Grundlagen, so der VZBV. Die Behörde habe die Mindestanforderungen an die Breitbandversorgung nicht nur mit Vorgaben aus dem Jahr 2002 berechnet, sondern auch die pandemische Lage nicht berücksichtigt. Doch auch wenn die wieder vorbei sei, werde danach mehr digital gearbeitet.

All das wäre gar nicht nötig gewesen, hätten die vergangenen Regierung ihre Ziele eingehalten. Bis 2014 sollten zum Beispiel drei Viertel der Bevölkerung mit mindestens 50 Mbit/s versorgt werden, geschafft hat man nur gut 64 Prozent, auf dem Land waren es sogar nur 20 Prozent. Inzwischen lautet das neue Ziel: Gigabit-Anschlüsse für alle bis 2025. Eigentlich jedoch ist allen klar, dass sich auch diese Vorgabe einreihen wird in die Liste der nicht eingehaltenen Versprechen.

Der VZBV ist da realistischer und schlägt als Kompromiss eine Mindestbandbreite von 30 Mbit/s vor. Es sei besser, sich diesem Ziel zu widmen, als Gigabit für alle zu versprechen, das dann aber nicht einzuhalten, so der Verband sinngemäß. Am besten wäre natürlich beides. Aber wie gesagt: Man ist in Deutschland ja mittlerweile bescheiden geworden. Immerhin legt die Pandemie nun offen, was wegen mangelhafter Digitalisierung nicht funktioniert. Am Breitbandausbau allein liegt das natürlich nicht. Aber ohne ausreichend schnellen Internetanschluss muss man über Digitalisierung gar nicht erst groß reden.