InfrastrukturRegierung will neue Straßen bauen – mit einem Trick

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Im Bundesverkehrsministerium hatte man ausgerechnet, dass 15 Milliarden Euro fehlen, um fertig geplante Autobahnen und Bundesstraßen zu bauen.
Im Bundesverkehrsministerium hatte man ausgerechnet, dass 15 Milliarden Euro fehlen, um fertig geplante Autobahnen und Bundesstraßen zu bauen. Jan Woitas/dpa

Die deutsche Infrastruktur ist sanierungsbedürftig. Daher gilt für Union und SPD der Grundsatz „Erhalt vor Neubau“, zumindest offiziell. Ein Dokument aus dem Finanzministerium stellt ihn nun infrage.

Von Vivien Timmler

Patrick Schnieder ließ keinen Zweifel an seinen Prioritäten. Ein Großteil der 166 Milliarden Euro, die die schwarz-rote Bundesregierung in dieser Legislatur in die Infrastruktur investieren will, solle in die Sanierung von Schienen und maroden Autobahnbrücken gehen, sagte der Bundesverkehrsminister im September bei einer Rede zum Bundeshaushalt für das Jahr 2026. „Das Motto heißt: Erhalt vor Neubau“, so Schnieder (CDU), „das ist auch richtig so, weil wir dort großen Nachholbedarf haben.“

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