Ihr Forum:Schafft ein TTIP-Gerichtshof das nötige Vertrauen?

TTIP

TTIP bedeutet für viele Gefahr - doch ist ein solches Freihandelsabkommen nicht auch eine Chance?

(Foto: dpa)

Europäer fürchten Chlorhühnchen und Schiedsgerichte, Amerikaner den Rohmilchkäse: Die Debatte um das Freihandelsabkommen ist geprägt von beidseitiger Skepsis. Wirtschaftsminister Gabriel schlägt nun einen ständigen europäisch-amerikanischen Handelsgerichtshof vor. Kann eine solche Instanz die Zweifel beseitigen?

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  • Böse Konzerne gegen guten Staat: Auf diesem Niveau wird die Frage um Schiedsgerichte im Rahmen eines Freihandelsabkommens oft geführt. Doch dabei wird nur die halbe Wahrheit berücksichtigt, kommentiert Claus Hulverscheidt.
  • Kein anderes Thema beschäftigt die TTIP-Kritiker mehr: Ad-hoc-Schiedsstellen sollen in nicht-öffentlichen Sitzungen Millardenstrafen gegen Staaten verhängen können. Wirtschaftsminister Gabriel legt nun einen Gegenentwurf vor.

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