Im Orient wird zu besonderen Anlässen gerne Shisha geraucht, eine kunstvolle arabische Wasserpfeife. Wer dazu eingeladen wird, ist als Gast willkommen. Insofern war der Projektname "Shisha" gut gewählt, als es für die HSH Nordbank galt, ein prekäres Problem in der Türkei zu lösen. Denn die Bank hatte sich mit der Reedereigruppe K. aus Istanbul überworfen und war in einen happigen Rechtsstreit verstrickt, bei dem mehr als 200 Millionen Dollar auf dem Spiel standen.
Projektname "Shisha": Die HSH Nordbank musste ein prekäres Problem in der Türkei lösen: Sie hatte sich mit der Reedereigruppe K. aus Istanbul überworfen und war in einen Rechtsstreit verstrickt.
(Foto: Robert Haas)Grund genug für die Landesbank, im Jahr 2008 die Sicherheitsfirma Prevent AG zu beauftragen, bei türkischen Würdenträgern ein gutes Wort einzulegen. Der Auftrag erhielt den Decknamen Shisha und beschäftigt jetzt die Hamburger Justiz. Grund: Es ist der hässliche Verdacht aufgetaucht, dass die türkische Justiz geschmiert worden sein könnte. Die HSH selbst stellte Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts auf Veruntreuung von Bankvermögen, Betrug und Korruption. Zuvor hatten Wirtschaftsprüfer von KPMG bemängelt, dass es "Anzeichen einer Bestechung von Amtsträgern" gebe.
Bedenken: keine
Unklar ist bislang, ob tatsächlich Schmiergeldzahlungen erfolgt sind. Hinweise könnte das Protokoll einer Vorstandssitzung vom 16. Juni 2009 geben, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Demnach informierte Wolfgang Gößmann, HSH-Chefjurist, die Bankspitze detailliert über Shisha und über Millionenhonorare für Prevent. Anwesend waren neben Bankchef Dirk Jens Nonnenmacher auch der für Schifffahrt zuständige Vorstand Peter Rieck.
Was auffällt: Die Top-Banker nahmen all dies offenbar nur zur Kenntnis. Jedenfalls sind in dem von Nonnenmacher unterzeichneten Protokoll keine Bedenken notiert. Dabei waren viele deutsche Manager damals bereits für hohe Beraterhonorare bei Auslandsgeschäften sensibilisiert. Schließlich schrieb man das Jahr drei nach den Skandalen bei Siemens. 2006 waren weltweite Schmiergeldsysteme aufgeflogen, Siemens musste hohe Strafen zahlen, der gesamte Vorstand wurde ausgetauscht. Vor allem mit Hilfe von Beratern waren Regierungen und Behörden bestochen worden. Spätestens von nun an war klar: Firmen, die zu wenig Vorkehrungen gegen Korruption treffen, können in Bedrängnis geraten.
Die HSH hatte sich Mitte 2009 schon länger mit dem Reeder K. herumgeschlagen. 2000 hatte sie K. mehr als fünf Schiffe finanziert. Drei Jahre später konnte die Reederei die Kredite nicht mehr bezahlen, woraufhin die Nordbank die Schiffe zwangsversteigerte und sich das Geld zurückholte. Anschließend ging die Reederei in der Heimat vor Gericht und liegt seither mit der HSH im Clinch.
Aufgeladene Lage
Laut Protokoll war die Lage 2009 "zulasten der Bank äußerst aufgeladen". Man habe es in der Türkei nicht nur mit der dortigen Reederei K. und der Justiz zu tun. Im Protokoll taucht ein bis dato unbekannter Mitspieler auf: die türkische Bankenkommission. Diese hatte die Firma K. offenbar in der Hand, weil die Firma einem türkischen Finanzinstitut viel Geld geschuldet haben soll. Daher sei nun die Bankenkommission der neue Gegner der HSH, ist dem Protokoll zu entnehmen.
Daher sei die Prevent AG gebeten worden, in der Türkei "über ihr Netzwerk im Hintergrund Gespräche mit der Politik und der Wirtschaft zu führen und die wahrgenommene Einseitigkeit der Bankenkommission aufzubrechen". Pikant: Bereits 2005 und 2006 war die deutsche Botschaft bei ähnlichen Versuchen gescheitert. Auffällig sind die hohen Honorare an Prevent, die ebenfalls in der Vorstandssitzung erörtert wurden: Die Kosten für Prevent beliefen sich bis Ende Juni 2009 angeblich auf 4,7 Millionen Euro. Sie enthalten das Erfolgshonorar plus Beratungskosten: Berechnet wurden 2400 Euro pro Mitarbeiter und Tag. Nicht nur KPMG bezweifelt, dass es dafür tatsächlich Gegenleistungen gegeben hat. "Es gibt erhebliche Ungereimtheiten über im Zusammenhang mit dem Projekt "Shisha" geleistete Zahlungen", sagte ein HSH-Sprecher am Dienstag.
Alle gemäß Protokoll beteiligten Akteure beteuern ihre Unschuld. Prevent habe nie zu illegalen Maßnahmen gegriffen, so ein Prevent-Sprecher. Auch HSH-Chefjurist Gößmann betonte am Dienstag über seine Anwälte, "stets in Abstimmung mit seinen Vorgesetzten und immer rechtmäßig sowie korrekt" gehandelt zu haben. Auch Nonnenmacher und Rieck halten sich nicht für verantwortlich. Rieck, der sich 2009 sogar mit dem ehemaligen türkischen Ministerpräsidenten Mesut Yilmaz in Sachen Shisha traf, betont sogar, von den Honorarvereinbarungen mit Prevent nichts gewusst zu haben: "Die fragliche Zahlung ist ohne meine Einbindung geleistet worden."