Wenn Krankenkassen hohe Überschüsse haben, sollen sie Prämien an ihre Mitglieder ausschütten. Das fordert nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung nun auch das Bundesversicherungsamt und erhöht damit den Druck auf die Kassen. Die Behörde soll die Techniker Krankenkasse (TK), die Hanseatische Krankenkasse und die "IKK Gesund plus" schriftlich dazu aufgefordert haben, eine Rückzahlung an ihre Mitglieder zu prüfen. Bis Anfang Juni müssen sich die Kassen nun erklären.
Laut Sozialgesetzbuch sollen die Reserven einer Krankenkasse nicht höher sein als 1,5 Monatsausgaben. Diesen Wert überschreite die TK deutlich, soll der Präsident des Bundesversicherungsamts, Maximilian Gaßner, in dem Brief an die Kasse geschrieben haben. Die TK gebe in einem Eineinhalb-Monats-Zeitraum 2,2 Milliarden Euro aus. Ihr Finanzvermögen werde Ende des Jahres aber drei Milliarden Euro betragen - also 800 Millionen Euro zu viel. Verteilte die TK diesen Überschuss auf 5,7 Millionen Mitglieder, bekäme jeder Versicherte 40 Euro erstattet.
Nach Zeitungsinformationen müssten andere Kassen mindestens fünf Euro im Monat oder 60 Euro im Jahr pro Mitglied auszahlen.
Die Koalition denkt derzeit darüber nach, die Kassen durch eine gesetzliche Regelung dazu zu zwingen, ihre Überschüsse auszuschütten. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat sie bereits vor Wochen öffentlich dazu aufgerufen, Geld an ihre Mitglieder zurückzuzahlen.