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Haushalt - Potsdam:Rechnungshof: Land zahlt 90 Millionen in Versorgungsfonds

Brandenburg
Ein Schild mit der Aufschrift "Landes-Rechnungshof". Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

Potsdam (dpa/bb) - Die Brandenburger Regierung hat nach Angaben des Landesrechnungshofes wie gefordert rund 90 Millionen Euro in den Versorgungsfonds für Beamte zusätzlich eingezahlt. Das teilte der Rechnungshof am Freitag in Potsdam mit. Bei einer Prüfung hatte der Rechnungshof festgestellt, dass dem Versorgungsfonds seit 2011 Einnahmen von knapp 132 Millionen Euro entgangen seien. Das Land habe die Zahlungen entgegen der Gesetzeslage im allgemeinen Haushalt verbucht, hieß es im Jahresbericht der Prüfer für 2018.

Wenn Beamte anderer Länder oder des Bundes nach Brandenburg wechseln, bekommt das Land für künftige Versorgungsansprüche eine einmalige Abfindung. Weil das Land im Gegenzug rund 40 Millionen Euro an andere Dienstherren ausscheidende Beamte zahlen musste, ergaben sich die rund 90 Millionen Euro. Die Zahlung dieser Summe stärke den Fonds angesichts steigender Versorgungslasten erheblich, erklärte der Rechnungshof. Der Gesamtwert des Fonds belief sich Ende 2018 auf fast 802 Millionen Euro.

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