Hartz IV:Hartz IV ist besser als sein Ruf
Die Sozialleistung wird massiv kritisiert. Dabei ist sie eine Errungenschaft.
Kommentar von Guido Bohsem
Keine Sozialleistung hat so einen schlechten Ruf wie Hartz IV. Doch wer schlecht über Hartz IV spricht, sollte sich einmal kurz die Zustände vor der Reform ins Gedächtnis rufen. Als die neue Regelung 2005 eingeführt wurde, waren mehr als fünf Millionen Menschen arbeitslos. Kommunen und Arbeitsamt glänzten darin, sich gegenseitig Verantwortung und Kosten für die Langzeitarbeitslosen zuzuschieben. Die Vermittlung von Jobs hingegen interessierte die Behörden nur am Rande.
Mit der Einführung von Hartz IV hat sich das geändert. Die Arbeitsagentur kümmert sich nun deutlich stärker darum, den Arbeitslosen einen Job zu vermitteln. Auch ist der Druck gestiegen, eine Arbeit anzunehmen. Insbesondere dieser Punkt hat Protest ausgelöst und den Hartz-IV-Reformen ihren schlechten Ruf eingebracht. Tatsächlich gab es Verlierer, doch insgesamt hat es keine Kürzung gegeben. Stattdessen wurden die staatlichen Ausgaben durch Hartz IV erhöht.
Eine wesentliche Errungenschaft dabei ist, dass sich die Höhe der Unterstützung inzwischen am Bedarf orientiert, höhere Lebenskosten und Lohnanstiege berücksichtigt werden. Das Verfahren ist nachvollziehbar und überprüfbar - politische Willkür im Positiven wie im Negativen ausgeschlossen. Daran hält sich auch die große Koalition und das ist gut so. Nur so kann auch der schlechte Ruf von Hartz IV verbessert werden.