Handelsstreit mit den USA:Merkel setzt offenbar auf "TTIP light"
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Im Handelsstreit zwischen EU und USA setzt sich die Bundesregierung einem Zeitungsbericht zufolge für ein Industriezollabkommen ein. Das berichtet die Welt am Sonntag unter Berufung auf Regierungskreise. Das Blatt beschreibt den Vorschlag als "TTIP light", eine abgespeckte Variante des auf Eis liegenden transatlantischen Freihandelsabkommens.
Davon würden auch die USA profitieren, weil dann Zölle auf Waren sinken oder sogar gestrichen würden, heißt es in dem Bericht. Demnach dürfte der Vorschlag aber in der EU auf große Hürden stoßen. Die Franzosen wollten bei einem TTIP im kleineren Format nicht mitmachen.
Das transatlantische Freihandelsabkommen wurde zwar lange verhandelt, bislang aber nicht vereinbart. EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte US-Präsident Donald Trump zuletzt zu einer Wiederaufnahme der TTIP-Gespräche aufgefordert, die seit mehr als einem Jahr auf Eis liegen.
Der Zwist dreht sich um amerikanische Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte. Die EU ist davon nur vorläufig bis Ende April ausgenommen und strebt eine dauerhafte Befreiung davon an. Ein Erfolg ist bislang jedoch nicht absehbar. Der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel kehrten jüngst von Gesprächen in Washington ohne Zugeständnisse Trumps nach Hause zurück.
Schon vor ihrem Besuch bei Trump hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel kaum noch Hoffnung, einen Handelskrieg zu vermeiden. Die EU-Kommission bereitet sich weiter auf Gegenmaßnahmen vor. Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung allerdings, sie setze weiterhin auf Verhandlungen mit Washington: "Im Augenblick liegt unsere Priorität bei einem Dialog auf hoher Ebene." Wenn die USA die EU von den Zöllen auf Stahl und Aluminium aber nicht "dauerhaft und bedingungslos" ausnähmen, werde Europa sich wehren.
Die Kommission hat bereits mitgeteilt, was darunter zu verstehen ist: Eine Beschwerde bei der WTO, Schutzmaßnahmen für die europäische Wirtschaft und Strafzölle auf amerikanische Waren. Es gibt bereits eine Liste mit US-Waren im Wert von 2,8 Milliarden Euro erstellt, die die EU-Kommission ihrerseits mit Strafzöllen belegen könnte. Sie umfasst neben Eisen- und Stahlgütern auch Produkte wie Orangensaft, Jeans, Whisky und Harley-Davidson-Motorräder.