Handel - Stuttgart:CDU nimmt Einzelhandel in den Fokus

Stuttgart (dpa/lsw) - Ladenschließungen auf dem Land, ein wachsender Online-Handel und eine Debatte über Öffnungszeiten: Im Einzelhandel ist viel in Bewegung. Die CDU will deshalb alle Akteure an einen Tisch holen. Von 2018 an soll eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Wirtschaftsministeriums Empfehlungen im Umgang mit dem Strukturwandel erarbeiten. "Auch das aktuell diskutierte Thema rund um die Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen und generell die Forderung nach einer Flexibilisierung der Öffnungszeiten kann dort ausführlich thematisiert werden", teilten Fraktionschef Wolfgang Reinhart und CDU-Wirtschaftsexperte Claus Paal am Wochenende mit. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) unterstützt den Plan.

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Stuttgart (dpa/lsw) - Ladenschließungen auf dem Land, ein wachsender Online-Handel und eine Debatte über Öffnungszeiten: Im Einzelhandel ist viel in Bewegung. Die CDU will deshalb alle Akteure an einen Tisch holen. Von 2018 an soll eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Wirtschaftsministeriums Empfehlungen im Umgang mit dem Strukturwandel erarbeiten. "Auch das aktuell diskutierte Thema rund um die Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen und generell die Forderung nach einer Flexibilisierung der Öffnungszeiten kann dort ausführlich thematisiert werden", teilten Fraktionschef Wolfgang Reinhart und CDU-Wirtschaftsexperte Claus Paal am Wochenende mit. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) unterstützt den Plan.

Die Landesregierung hatte zurückhaltend auf Forderungen des Einzelhandels nach neuen Regeln für verkaufsoffene Sonntage reagiert. Man sehe keinen Änderungsbedarf, auch weil bereits jetzt die Gemeinden das Maximum mit drei Shopping-Sonntagen pro Jahr in der Regel nicht ausschöpften, hieß es Anfang Juni aus dem CDU-geführten Wirtschaftsministerium, das für das Ladenöffnungsgesetz zuständig ist. Das Gesetz sieht vor, dass Kommunen bis zu dreimal im Jahr den Verkauf am Sonntag erlauben dürfen. Dies muss aber einen bestimmten Anlass haben, etwa historische Stadtfeste.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) sagte am Wochenende: "Die Branche ist seit langem einem anhaltenden Strukturwandel hin zu großflächigen Betriebsformen wie Einkaufszentren und Fachmärkten ausgesetzt." Zudem setze ein Fachkräftemangel sowie die Zunahme des Online-Handels den Einzelhandel zusätzlich unter Druck.

Die Grünen-Landesvorsitzende Sandra Detzer sagte, der Einzelhandel könne etwa durch verkehrsberuhigte und lebendige Innenstädte attraktiv bleiben. "Noch mehr verkaufsoffene Sonn- und Feiertage zählen nicht zu den Maßnahmen", betonte sie. "Sonntagsarbeit geht immer zu Lasten der Familie und des sozialen Lebens", meinte Detzer.

Die IHK Region Stuttgart betonte die Bedeutung der politischen Rahmenbedingungen für den Einzelhandel. Als Beispiele nannte sie nicht nur die Öffnungszeiten, sondern auch das Nahverkehrs- und das Parkplatzangebot, Bau- und Planungsrecht, Sicherheit und Sauberkeit in den Innenstädten oder die möglichen Lieferzeiten in den Fußgängerzonen.

Im baden-württembergischen Einzelhandel sind rund 44 500 Unternehmen aktiv. Sie beschäftigen rund 576 000 Menschen. Damit ist der Einzelhandel laut Hoffmeister-Kraut eine der wichtigsten und beschäftigungsintensivsten Branchen im Land.

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