Modellversuche beginnen frühestens am 15. April

Hannover (dpa/lni) - Ob ein Espresso im Straßencafé, eine Pizza beim Lieblingsitaliener oder endlich mal wieder ein Kino-Besuch: All das soll in den vom Land Niedersachsen ausgewählten Modellkommunen bald auf Zeit wieder möglich sein. Doch der Starttermin für die Versuche in der Corona-Pandemie verzögert sich. Am Freitag verständigten sich die verbliebenen zwölf Modellkommunen zusammen mit dem Niedersächsischen Städtetag (NST) auf einen frühestmöglichen Beginn am kommenden Donnerstag (15. April). Die Mehrheit der Städte wolle dann starten, sagte NST-Hauptgeschäftsführer Jan Arning der Deutschen Presse-Agentur nach einer Gesprächsrunde mit den Modellkommunen. Einzelne Städte würden auch noch am 16. oder 17. April nachziehen.

Die Städte Emden, Hildesheim, Cuxhaven, Braunschweig und Nienburg etwa kündigten bereits einen Beginn ihrer Versuche am kommenden Donnerstag (15. April) an.

Arning betonte aber, dass der Starttermin unter Vorbehalt der weiteren Entwicklung auf Bundesebene stehe. Denn ebenfalls am Freitag wurde bekannt, dass Bund und Länder das Infektionsschutzgesetz im Eilverfahren nachschärfen wollen. Ziel sei es, bundesweit einheitliche Regelungen für Regionen mit hohen Infektionszahlen zu schaffen, sagte eine Regierungssprecherin in Berlin.

Eigentlich hätten die Modellkommunen schon in dieser Woche mit den Versuchen beginnen können. Da viele aber für die Umsetzung der geforderten Testkonzepte und Schutzmaßnahmen noch Zeit bräuchten, zeichneten sich zuletzt spätere Starttermine ab. Die Städte Lüneburg, Hildesheim und Oldenburg hatten den Auftakt verschoben, auch um Ergebnisse der zunächst geplanten Bund-Länder-Runde am Montag abzuwarten. Diese ist inzwischen zwar abgesagt - dennoch wird nun darauf gewartet, ob und wie die angekündigte Gesetzesverschärfung die Modellvorhaben in Niedersachsen treffen könnte.

"Mit dieser Ungewissheit kann niemand einen Modellversuch starten", sagte Arning. Ob und welche Ausnahmeregelungen möglicherweise für die Modellkommunen gelten könnten, sei voraussichtlich frühestens Anfang der nächsten Woche erkennbar. Für die Modellvorhaben waren Städte mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 ausgewählt worden - sollte die Inzidenz während der Versuche über diese Schwelle steigen, würden die Versuche dennoch weiterlaufen, so der Plan bisher.

Für den Fall, dass das neue Recht nun vorsehe, die Modellprojekte bei einer Inzidenz von über 100 abzubrechen, könne in Niedersachsen damit nicht gestartet werden, sagte Arning. Dies sei weder den Kommunen noch den Betrieben und Kultureinrichtungen zumutbar.

Eine Sprecherin der niedersächsischen Staatskanzlei zeigte am Freitag angesichts der weiteren Bund-Länder-Beratungen Verständnis für die Verschiebung der Modellvorhaben. Sie betonte aber auch: "Die Landesregierung hält an den Modellvorhaben fest, weil wir es für richtig halten, nach Wegen zu suchen, wie wir uns langsam an Normalität heranwagen können." Auch NST-Hauptgeschäftsführer Arning sprach sich grundsätzlich für das Vorhaben aus: "Wenn wir das Projekt jetzt nicht realisieren können, dann zu einem späteren Zeitpunkt."

Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, Stefan Birkner, sagte, alle Kommunen bräuchten Gewissheit, dass die Modellversuche in einem klar definierten Zeitraum auch laufen könnten. "Es darf nicht sein, dass sich die Kommunen, Händler und Gastronomen jetzt mit großem Aufwand vorbereiten, nur um dann nach wenigen Tagen wegen eines neuen Beschlusses auf Bundes- oder Landesebene wieder gestoppt zu werden."

14 Modellkommunen hatte die Landesregierung über Ostern ausgewählt, die mit umfangreichen Test- und Schutzkonzepten ihre Innenstädte öffnen dürfen. Übrig sind davon mittlerweile noch 12. Bereits Anfang der Woche wurde bekannt, dass die Samtgemeinde Elbtalaue nicht teilnehmen kann. Zuletzt sagte die Stadt Achim (Kreis Verden) die Teilnahme ab. Bürgermeister Rainer Ditzfeld (parteilos) teilte mit, dass die Stadt in der Kürze der Zeit nicht die geforderten Testkapazitäten bereitstellen könne. Laut Landesregierung sollen die Modellkommunen spätestens bis zum 18. April an den Start gehen.