HamburgUmweltbehörde will Dieselfahrverbot im Januar überprüfen

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Die Hamburger Umweltbehörde will im Januar das Dieselfahrverbot in der Hansestadt auf Basis der neuesten Stickstoffdioxid-Werte aus dem Jahr 2020 überprüfen....

Direkt aus dem dpa-Newskanal: Dieser Text wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen und von der SZ-Redaktion nicht bearbeitet.

Hamburg (dpa/lno) - Die Hamburger Umweltbehörde will im Januar das Dieselfahrverbot in der Hansestadt auf Basis der neuesten Stickstoffdioxid-Werte aus dem Jahr 2020 überprüfen. „Aufgrund der besonderen Corona-Lage in diesem Jahr sind diese Werte nur bedingt aussagekräftig, da es 2020 zum Beispiel wegen mehr im Homeoffice arbeitenden Menschen einen allgemeinen Verkehrsrückgang gab“, sagte ein Behördensprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg. Eine Entscheidung zu den Dieseldurchfahrtsbeschränkungen könne es erst dann geben, wenn die Belastung an den betroffenen Streckenabschnitten dauerhaft unterschritten werde. Zuvor hatte das „Hamburger Abendblatt“ darüber berichtet.

Die 2020er Zahlen sollen im Januar genau ausgewertet werden. Bis November hatte der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid (NO2) in den vom Fahrverbot betroffenen Straßen unter dem Grenzwert gelegen. So wurden in der Stresemannstraße bislang 35 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) und in der Max-Brauer-Allee 37 µg/m³ gemessen. Der Jahresmittelgrenzwert für NO2 beträgt der Umweltbehörde zufolge 40 µg/m³.

Die Hamburger CDU fordert mit Blick auf die vorläufigen Zahlen ein Ende des Dieselfahrverbots. „Damit wird die vom Senat vorgetragene Begründung für die Einführung der Fahrverbote hinfällig. Für die CDU-Fraktion steht damit fest, dass die Fahrverbote spätestens Anfang des Jahres wieder aufgehoben werden müssen“, sagte Stephan Gamm, klima- und energiepolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, auf Nachfrage. Dies sei das Mindeste, was der Senat tun kann, „nachdem das Versprechen des damaligen Bürgermeisters Olaf Scholz vom Juli 2016 (“Es wird keine Fahrverbote geben) krachend gebrochen wurde.

Aus der Antwort des Senats auf eine entsprechende schriftliche kleine Anfrage der CDU geht hervor, dass im November gut 326 000 Dieselfahrzeuge in Hamburg zugelassen waren. Fast 160 000 von ihnen erfüllen nicht die Abgasnorm 6 und sind damit vom Fahrverbot in den festgelegten Bereichen der Hansestadt betroffen.

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