Große Koalition Der Soli soll weg - eigentlich

Union und SPD hatten sich darauf geeinigt, den Zuschlag abzuschaffen. Nur: Daraus wird irgendwie nichts. Alles Wahlkampfmanöver?

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Politik ist ja oft ein bisschen Theater, was nicht schlimm ist. Jedenfalls so lange, wie es nicht zum Schmierentheater wird - so wie beim Gezerre um den Soli. Da passiert an einem Tag in Berlin folgendes: Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) lässt durchsickern, dass er den Soli schnell und komplett abschaffen will. Stunden später verhindert seine Union im Bundestag, dass über die Abschaffung der Abgabe von 2020 an abgestimmt wird. Die FDP hatte einen entsprechenden Gesetzentwurf schon im März eingebracht. Wieder ...