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Schuldenkrise in Griechenland:Die Familie und das große Geld

In Griechenland kommen die Gläubiger bislang gut voran.

(Foto: Daniel Ochoa de Olza/AP)
  • In Athen stoßen die Gläubiger auf ungewohnt offene Türen.
  • Doch so positiv die erste Woche auch verlaufen sein mag, so schwierig wird es, wenn es um die konkreten Punkte geht, die Griechenland umsetzen muss.

Wenn es Abend wird in Athen, trifft sich die Familie. Um 20 Uhr kommen sie alle im Hotel Hilton zusammen, essen, trinken und erzählen sich, was sie so erlebt haben. Das "Family Meeting", wie sie es nennen, ist wichtig, einmal am Tag muss man ja über alles reden können.

Die Familie, das sind die Unterhändler der Geldgeber, die ein drittes Hilfspaket für Griechenland verhandeln sollen. Und so verstreut sie tagsüber auch sein mögen, in den Ministerien und Behörden der Stadt, am Abend sitzen sie alle an einem Tisch: die Teams der Institutionen von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB), Internationalem Währungsfonds (IWF) und Euro-Rettungsfonds ESM.

Seit einer Woche sind sie nun da, gut 50 Abgesandte aus Brüssel, Frankfurt und Washington. Sie haben sich ein Bild gemacht von der Finanzlage des Landes, der Kapitalnot der griechischen Banken, den Steuereinnahmen. Und jeden Abend, nach dem Familientreffen, setzt sich der Chefverhandler der EU-Kommission hin und fasst die Ergebnisse des Tages zusammen. Als er in der Nacht zum Mittwoch um 1.03 Uhr eine E-Mail nach Brüssel schickt, ist er ganz zufrieden. Er schreibt: "Im Großen und Ganzen ein positiver Tag. Die Behörden waren gut vorbereitet und arbeiten an konkreten Gesetzen."

Offene Türen

Das war nicht immer so. Es gab Zeiten, da ließ Griechenlands Regierung die Troika, wie man die Institutionen damals noch nennen durfte, abblitzen. Die verhassten Kontrolleure sollten bloß nicht zu viel erfahren. Immerhin, das hat sich jetzt geändert. Die Vertreter der internationalen Geldgeber haben das Gefühl, dass ihnen die Türen offenstehen.

Öffnen wird Regierungskreisen zufolge am Montag auch die Athener Börse wieder, fünf Wochen nach ihrer Schließung.

Tsipras, die Spalter und Plan B

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Freitag im Parlament bestätigt, dass er seinen Finanzminister Yanis Varoufakis mit einem geheimen Grexit-Plan beauftragt hatte. Die Kreditgeber hätten sich ebenfalls auf diesen Extremfall vorbereitet. "Hätten wir uns als Regierung nicht verteidigen sollen?" Es habe sich um einen Notfallplan gehandelt. Wenn seine Regierung wirklich beabsichtigt hätte, die Euro-Zone zu verlassen, dann hätte es dafür ganz andere Gelegenheiten gegeben. In seinem Linksbündnis Syriza haben eine ganze Reihe Funktionäre Sehnsucht nach der Drachme. Der radikal-linke Flügel steht vor der Abspaltung. Weil Tsipras die Sparpolitik fortsetzt, werfen sie ihm Verrat an den Wahlversprechen vor. Bis in die Nacht zu Freitag stritt das Zentralkomitee. Das Angebot, mit einem Mitgliederentscheid die Fronten schon an diesem Sonntag zu klären, nahmen sie nicht an. Zum Showdown kommt es nun wohl auf einem Sonderparteitag im September. Mike Szymanski

Doch so positiv die erste Woche der sogenannten technischen Teams auch verlaufen sein mag, so schwierig wird es, wenn es um die konkreten Punkte geht, die Griechenland umsetzen muss, um weitere Kredite von den Euro-Partnern zu bekommen. Es geht um 86 Milliarden Euro, so steht es im Beschluss des 17-Stunden-Sondergipfels vom 12. Juli. Gut möglich, dass es angesichts der katastrophalen Wirtschaftslage in Griechenland bis zu 100 Milliarden Euro werden könnten.

Etwa 50 Milliarden sollen vom Euro-Rettungsfonds ESM in Form von Darlehen kommen; 20 Milliarden durch Privatisierungserlöse und den Kapitalmarkt. Fehlen also noch mindestens 16 Milliarden. So hoch wäre die Summe des vom IWF aufgelegten Griechenland-Programms, das eigentlich bis Frühjahr 2016 laufen sollte. Doch IWF-Chefin Christine Lagarde hat schon vor dem Brüsseler Sondergipfel gesagt, dass neue Griechenland-Hilfen vor allem von einem Faktor abhängen: der Schuldentragfähigkeit. Ist diese nicht gegeben, darf der Währungsfonds gemäß seinen Statuten kein Land der Welt unterstützen. Genau daran hat Lagarde ihre Zweifel. Im Moment könne sie die griechische Schuldenlast nicht als tragfähig beurteilen, bekräftigte die IWF-Chefin am Dienstag. "Es muss eine signifikante Schulden-Restrukturierung geben", forderte sie mit Blick auf die Schuldenquote Griechenlands von etwa 170 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die Quote könnte sogar auf 200 Prozent steigen, sagte Lagarde.

Einigung - oder Brückenfinanzierung

Dass der IWF sich an einem für Mitte August geplanten ersten Hilfskredit nicht beteiligen wird, ist den Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone spätestens seit dem Sondergipfel vom 11./12. Juli bewusst. Es liegt also zunächst an den Europäern, Griechenland zu helfen. Am 20. August muss Athen fast 3,2 Milliarden Euro an die EZB überweisen. Geld, das das Land nicht hat. Die Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm sollen also möglichst schnell abgeschlossen werden, damit die Euro-Finanzminister darüber entscheiden können. Die Vereinbarung muss von einzelnen Staaten, darunter Deutschland, sowie vom Athener Parlament ratifiziert werden. Gibt es bis Mitte August keine Einigung, benötigt Griechenland eine Brückenfinanzierung, die erneut aus dem Alt-Rettungsfonds EFSM gespeist würde.

Yanis Varoufakis

Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis ist nun einfacher Abgeordneter.

(Foto: Thanassis Stavrakis/AP)

Doch daran hat niemand Interesse. Politisch wäre es kein gutes Signal. Das Ziel der Verhandler in Athen ist es also, ein sogenanntes Memorandum of Understanding aufzusetzen, das auch der IWF für tragfähig hält. Deshalb ist die Chefunterhändlerin vom Währungsfonds auch in diesen Tagen in Athen - obwohl Lagarde bereits angedeutet hat, dass der Fonds wohl erst 2016 Kredite bereitstellen will (und vor allem solche, die wiederum die griechischen Zahlungen an den IWF decken).

Was es aus Sicht der Verhandler nun braucht, sind Prior Actions, Reformen, die so schnell wie möglich von Athen umgesetzt werden. Am Freitag trafen die Chefunterhändler erstmals Finanzminister Euklid Tsakalotos, Wirtschaftsminister Giorgos Stathakis und Vize-Premier Giannis Dragasakis. Sie redeten sechs Stunden. Am Abend im Hilton berichteten sie einander, wie es gelaufen ist: "Ein guter erster Start."

© SZ vom 01.08.2015/hgn
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