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Griechenland am Abgrund:Drohen, pfänden - scheitern

Auf einem Graffito in Athen wird der Euro bereits zu Grabe getragen

(Foto: AFP)

Die Lage in Griechenland ist so verfahren wie vor der Wahl: Brüssel gibt Ratschläge, Athen wehrt ab - und droht mit der Pfändung deutschen Eigentums. Doch mit dem Rückfall in die Muster der Konfrontation kann die Krise nicht gelöst werden.

Es gibt jetzt viele gute Ratschläge an die Griechen. Sie sollten ihre Oligarchen jagen, damit die endlich Steuern zahlen. Aber sie sollten auch ihren frechen Finanzminister einfangen, damit der seinen deutschen Kollegen Wolfgang Schäuble nicht mehr so oft auf die Palme bringt. Und sie sollten endlich richtige Reformen anpacken, statt Arbeitslose mit Fotohandys in Tavernen herumlungern zu lassen, auf der Lauer nach den Mehrwertsteuerschummlern.

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Es ist schon fast alles wieder wie früher, vor der Parlamentswahl in Griechenland am 25. Januar, die doch ein Neuanfang sein sollte: was für Griechenland gut ist, das weiß man im Zweifel in Berlin oder Brüssel und auch in manchen Professorenstuben weit ab von der Ägäis besser als in Athen. Als sei schon vergessen, dass das alte Hellas-Hilfskonzept unter anderem deshalb nicht funktionierte, weil viele Griechen, unabhängig von Syriza-Sympathien, den Eindruck hatten, sie seien nicht Bürger Europas, sondern Befehlsempfänger - und damit nicht verantwortlich für die Zukunft ihres Landes. Wenn es so weitergeht, wird das mit der Griechenland-Rettung wieder nichts.

Prüfer bleiben die gleichen

Aber auch in Athen ist schon einiges wieder so, wie es immer war. Regierungschef Alexis Tsipras ist von seinen Maximalforderungen längst abgerückt; er hat nun akzeptiert, dass die Aufseher von EU-Kommission, EZB und IWF ihre Arbeit fortsetzen dürfen. Dass sie das von sofort an auch in Brüssel und nicht nur in Athen tun werden, und dann noch unter einem neuen Namensschild, ist zwar ein Zugeständnis an Tsipras, der die "Troika" zum Teufel wünschte. Aber an den Tatsachen ändert der Etikettenwechsel wenig. Es sind dieselben Institutionen wie zuvor, die Athens Bücher prüfen, und die Bilanzen sind auch nicht besser geworden - im Gegenteil.

Die Zahlen sind schlechter, als es im Januar, vor der Wahl, zu erwarten war, weil viele Griechen das politische Vakuum genutzt haben, um Steuerzahlungen aufzuschieben. Andere haben aus Angst vor neuem Chaos das letzte Ersparte von den Bankkonten genommen. Investoren, ob aus China oder Deutschland, tragen ihr Geld auch nicht in ein Land, das ohne die Nabelschnur zur EZB längst pleite wäre.

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Es war jetzt auch wieder EZB-Chef Mario Draghi, der Finanzminister Yanis Varoufakis umstandlos klargemacht hat, dass er in zwei Wochen Konkurs anmelden kann, wenn sich Athen mit seinen Kreditgebern nicht auf eine Arbeitsbasis einigt. Der Dialog der beiden soll danach extrem kurz gewesen sein. Draghi fragte: Können wir bald anfangen? Varoufakis: Mittwoch? Der Deal war perfekt.