Gesetzliche Krankenkassen: Dickes Polster

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Überschüsse der gesetzlichen Krankenkassen für eine bessere Versorgung nutzen. Beitragsgelder seien "keine Sparanlagen", sagte er am Donnerstag, sie seien dafür da, die Versorgung besser zu machen. 2018 haben die Kassen Überschüsse von zwei Milliarden Euro erwirtschaftet, das dritte Plus nacheinander. 2017 allerdings hatten die Überschüsse noch drei Milliarden Euro betragen. Insgesamt bezifferte das Gesundheitsressort die Betriebsmittel und Rücklagen der Kassen auf rund 21 Milliarden Euro. Zusätzlich verfügt der Gesundheitsfonds derzeit über eine Liquiditätsreserve von rund 9,7 Milliarden Euro. Spahn wies darauf hin, dass Kassen mit besonders hohen Reserven vom kommenden Jahr an ihre Überschüsse unter die gesetzliche Obergrenze von einer Monatsausgabe senken müssen; möglich wäre das über niedrigere Zusatzbeiträge.