Es ist einer dieser Tage, an denen er im Mittelpunkt steht: Mario Draghi. Der Chef der Europäischen Zentralbank hatte am Donnerstag wieder einmal zu verkünden, wie die Geldpolitik seiner Notenbank in Zukunft aussehen soll. Zusammenfassen lässt sich die Entscheidung nach der heutigen EZB-Ratssitzung so: weiter wie bisher. Den Leitzins belässt die EZB auf dem historischen Tiefstwert von null, auch die Strafzinsen für die Einlagen der Banken bleiben auf ihrem bisherigen Niveau.
Ihr Anleihenkaufprogramm, das zunächst bis März 2017 laufen soll, weitet die EZB vorerst nicht über diesen Zeitraum aus. Dabei war von vielen Beobachtern eine vorzeitige Verlängerung erwartet worden.
Derzeit kauft die EZB Anleihen im Wert von 80 Milliarden Euro - pro Monat
Seit Jahren ist die Inflation in der Eurozone extrem niedrig, weshalb die EZB zu einer Reihe drastischer Maßnahmen griff. Im März senkte die Notenbank den Leitzins auf ein Rekordtief von null Prozent. Banken müssen zudem einen Strafzins von 0,4 Prozent zahlen, wenn sie Geld bei der EZB parken. Das soll Banken dazu animieren, Kredite zu vergeben, die wiederum dabei helfen, die Wirtschaft anzukurbeln.
Zudem kauft die Notenbank schon seit dem Frühjahr 2015 Staatsanleihen und andere Wertpapiere in gigantischem Umfang: Erst im März 2016 wurde das Programm noch einmal verlängert und aufgestockt. Zudem hat die EZB das Programm auf Unternehmenspapiere ausgedehnt. Inzwischen kauft die EZB jeden Monat Anleihen für 80 Milliarden Euro. Bis März 2017 sollen 1,74 Billionen Euro in den Markt gepumpt werden.
Trotz ihrer umfangreichen Maßnahmen hat die EZB bislang das Ziel verfehlt, die Inflation in Richtung der Zielmarke von zwei Prozent zu bewegen. Experten halten ihr jedoch zugute, dass es ohne die Maßnahmen möglicherweise zu einer Deflation innerhalb der Eurozone gekommen wäre, also zu sinkenden Preisen. Sinkende Preise gelten als Risiko für die Wirtschaft: Verbraucher und Unternehmer neigen dann dazu, Ausgaben zu verschieben, weil sie auf noch niedrigere Preise spekulieren. Bislang konnte die EZB eine solche Situation vermeiden.
Geschäftsmodell der Banken ist durch die niedrigen Zinsen bedroht
Dennoch wird EZB-Chef Draghi immer wieder für seine Strategie kritisiert. Zuletzt auch von Deutsche-Bank-Chef John Cryan. Dieser hielt der EZB zwar zugute, dass sie mit ihrer Geldpolitik in der Finanz- und Staatsschuldenkrise für Stabilität gesorgt hat. "Inzwischen aber wirkt die Geldpolitik den Zielen entgegen, die Wirtschaft zu stärken und das europäische Bankensystem sicherer zu machen", sagte Cryan. Und auch bei den Sparkassen wächst der Unmut über die Niedrigzinspolitik. Sparkassen-Präsident Georg Fahrenschon kritisierte mehrmals in deutlichen Worten die Politik der EZB.
Dass die Banken unzufrieden mit der derzeitigen Situation sind, verwundert nicht. Schließlich bedrohen die extrem niedrigen Zinsen ihr Geschäftsmodell, denn sie lassen die Margen, die sie mit der Vergabe von Krediten verdienen, immer weiter sinken. Viele Banken erhöhen deshalb Gebühren, um damit fehlende Erlöse reinzuholen. Eine Bank am Tegernsee griff kürzlich zu einem besonders radikalen Schritt. Sie verlangt nun Strafzinsen von Kunden, die mehr als 100 000 Euro auf dem Konto geparkt haben.