Freihandel TPP-Partner wollen ohne USA weitermachen

  • Auch nach dem Ausstieg der USA aus dem Freihandelsabkommen TPP wollen die elf verbliebenen Pazifikanrainer daran festhalten.
  • Das Abkommen sieht unter anderem den Wegfall von Zöllen auf Agrar- und Industrieprodukte vor.

Nach dem Rückzug der USA aus dem bereits ausgehandelten Freihandelsabkommen TPP (Trans-Pazifische Partnerschaft) wollen die verbleibenden elf Partner jetzt allein weitermachen. Alle elf seien sich einig darin, den "Geist des Abkommens" zu erhalten, bestätigte der vietnamesische Handelsminister Tran Tuan Anh am Samstag am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels in Vietnam.

Allerdings soll den Mitgliedsländern erlaubt werden, verschiedene Klauseln des Abkommens auszusetzen. Die Einigung wurde am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels (Apec) in der vietnamesischen Stadt Da Nang erzielt.

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Das bereits fertig ausgehandelte Abkommen sollte ursprünglich im Februar 2018 in Kraft treten. Damit wäre ein Wirtschaftsraum mit 800 Millionen Bewohnern entstanden, der fast 40 Prozent des Welthandels umfasst. US-Präsident Donald Trump kündigte die Vereinbarung jedoch bald nach seinem Amtsantritt zu Beginn des Jahres auf. Die USA setzen jetzt auf separate Vereinbarungen mit einzelnen Staaten.

Durch den Ausstieg des wichtigsten Mitwirkenden war lange Zeit offen, ob TPP überhaupt noch eine Zukunft hat. Beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft verständigten sich die Handels- und Wirtschaftsminister der elf restlichen TPP-Staaten jedoch über das weitere Vorgehen. Demnach soll das Abkommen unter einem neuen Namen fortgeführt werden: als CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership, zu deutsch: Umfassende und Fortschrittliche Transpazifische Partnerschaft). Bei den elf verbleibenden Partnern handelt es sich um Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur.

Familienfoto mit Trump und Putin

Am Samstag setzen die Staats- und Regierungschefs der insgesamt 21 Apec-Länder ihre Beratungen hinter verschlossenen Türen fort. Zuvor stellten sie sich gemeinsam für ein Familienfoto zusammen. Dabei waren Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin im gemeinsamen Gespräch zu sehen, als sie zum Podest gingen. Ursprünglich war auch erwartet worden, dass sie sich zu einem Zweiertreffen zusammensetzen. Nach Angaben des Weißen Hauses wurde dies jedoch durch Terminprobleme verhindert.

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