Süddeutsche Zeitung

Forum:Nur zusammen stark

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sollten sich nicht vom neuen US-Präsidenten Donald Trump auseinanderdividieren lassen. Sie sollten jetzt erst recht selbstbewusst und geschlossen auftreten.

Von Martin Eisenhut

Nur wenige Tage ist Donald Trump der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, und plötzlich scheinen 70 Jahre transatlantische Partnerschaft nichts mehr wert zu sein. Mit seiner nationalistischen "America first"-Rede bei der Amtsübernahme, der Rücknahme des Transpazifischen Handelsabkommens TPP und weiterer, teils bizarr anmutender Ankündigungen, macht er das wahr, was alle bereits wussten, denn er hatte es im Wahlkampf oft und laut angekündigt.

Nur warum werden als Antwort darauf diesseits des Atlantiks Stimmen laut, dass sich Deutschland auf sich besinnen müsse? Manche Leitartikler und ein Bundesminister a.D. rufen der neuen US-Administration gar die Parole "Germany first" entgegen. Andere "Experten" geben Ratschläge, wie man sich auf einen Handelskrieg vorbereiten könnte.

Sicherlich, bei diesem neuen US-Präsident muss man täglich mit dem Schlimmsten rechnen, Angst, Panik und eine "Rette- sich-wer-kann-Politik" sind jedoch schlechte Ratgeber. Es gilt nun einen klaren Kopf zu bewahren und sich nicht von Twitter-Tiraden und Stammtischparolen verwirren zu lassen. Wir sollten uns vielmehr in Erinnerung rufen, dass der US-Präsident der wichtigste internationale Staatschef ist, dass aber auch die USA weit mehr sind als das Weiße Haus.

Auch diese US-Regierung wird sich an dem messen lassen müssen, was ihre Entscheidungen in der Praxis für Konsequenzen haben. Das aktuell amerikanischste Auto mit einem Wertschöpfungsanteil von 75 Prozent in den USA ist ausgerechnet der Toyota Camry. Einen Tesla oder GM ohne Sensorik-Komponenten europäischer oder asiatischer Zulieferer wird es auch in Zukunft nicht geben, wenn er wettbewerbsfähig sein soll.

Dafür hinken die US-Zulieferer in diesem, für das autonome Fahren so entscheidende Segment, viel zu weit hinterher. Ob der Regierung Trump all das wirklich schon bewusst ist oder ihr die kurzfristigen Kurssprünge des Dow Jones zusätzlich die Sinne vernebeln, darüber darf trefflich diskutiert werden. Wegtwittern werden sie sich jedenfalls nicht lassen.

Für uns Europäer ist dies am Ende sowieso zweitrangig. Von unserer Seite des Atlantiks werden wir nur wenig Einfluss auf die Innenpolitik der USA ausüben können. Das war auch bei den vorherigen US-Präsidenten nicht wirklich anders. Wir sollten es Trump aber nicht zu einfach machen, indem wir gleich in die erste von ihm gestellte Falle tappen: eine Spaltung des europäischen Kontinents. Die EU-abtrünnige Britin Theresa May als erste ausländische Staatschefin ins Weiße Haus einzuladen, war ein klares Signal und dürfte nur der Auftakt sein. Spätestens nach seinen eindeutigen Äußerungen gegenüber europäischen Medien kann jeder schwarz auf weiß nachlesen, was Donald Trump von der Europäischen Union hält: nichts! Im Vergleich zu Trump ist wohl sogar der damalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ein Transatlantiker, der es mit seinem Spruch von "old europe" von Washington aus schaffte, in der damaligen Frage des Einmarsches von US-Truppen in den Irak, den europäischen Kontinent zu spalten.

In der Wirtschaft zählen noch immer Fakten und Ergebnisse

Trumps "America first" wird also nur erfolgreich sein, wenn es ihm gelingt, ganz im machiavellischen Stile von "Teile und herrsche" die Europäische Union als einen der globalen Player vom Spielfeld zu nehmen. Denn vermutlich weiß sogar Donald Trump, dass eine geeinte EU mit ihrer Wirtschaftskraft und ihrem Binnenmarkt selbst in ihrer derzeitigen Krise zu mächtig ist, als dass er einfach über sie hinweggehen könnte, ohne auch seinem Land massiven wirtschaftlichen Schaden zuzufügen.

Es waren immerhin nicht Berlin, Paris oder Rom, vor denen die Konzerne Facebook und Google (beim Datenschutz), Apple (beim Kampf mit Spotify) oder Microsoft (Stichwort: Monopolstellung von Windows) in den vergangenen Jahren zitterten, sondern es war Brüssel.

Ohne die Zustimmung der Europäischen Union wird es nicht die von Trump und den Falken in seinem Kabinett gewünschten Neuverhandlungen mit dem Regime in Teheran geben. Es sich gleichzeitig in handelspolitischen Fragen mit China und der EU zu verscherzen, dürfte sogar dem neuen US-Präsidenten Respekt einflößen. Und wie schnell Bündnistreue auch gegenüber den USA schnell Pragmatismus und Eigeninteresse weichen kann, zeigte sich am Beispiel des vermeintlich kleinen Australiens. Unmittelbar nach Trumps Unterschrift unter den Ausstieg aus TPP, dachte die dortige Regierung offen darüber nach, Vertragspartner USA einfach durch China zu ersetzen. Europa hat also starke Trümpfe in der Hand, wenn es sie zusammen und selbstbewusst ausspielt. Dafür müssen sich Politik und Entscheider in der Wirtschaft aber einig sein.

Weltmachtsträume à la "Germany first" hingegen sind vielleicht eine schöne Schlagzeile, sie sind jedoch politisch töricht und würden gerade den deutschen Unternehmen schaden. Die deutsche Wirtschaftskraft beruht vor allem auf dem größten Markt der Welt, dem Binnenmarkt der Europäischen Union mit seinen einheitlichen Regelungen und Normen und der intensiven Verflechtung mit den europäischen Nachbarstaaten. So waren im Jahr 2015 alleine unter den zehn wichtigsten Handelspartnern Deutschlands sieben Mitgliedsländer der EU und die Schweiz. Das Exportvolumen in diese Länder lag bei rund 530 Milliarden Euro. Im Vergleich dazu waren die USA als Land zwar wichtigster Handelspartner, die deutschen Exporte dorthin betrugen jedoch lediglich 114 Milliarden Euro.

Und zumindest in der Wirtschaft zählen noch immer nur Fakten und Ergebnisse. Glaubt denn jemand ernsthaft, dass die deutsche Bundesregierung in Washington eine stärkere Verhandlungsposition hätte, wenn ihr die Europäische Union um die Ohren geflogen ist und einer der größten Binnenmärkte der Erde sich in 27 nationale Marktflecken zerstückelt hat?

Würde es deutsche Unternehmen wirklich stärken, wenn sie ihre Lieferketten, Produktionsabläufe und Handelsströme in und zwischen diesen 27 Marktflecken komplett neu aufstellen müssten? Wäre es für die deutsche Automobilindustrie wirklich von Vorteil, wenn sie beim Zukunftsfeld Autonomes Fahren im Heimatmarkt Europa 27 nationale Zulassungsverfahren durchlaufen müsste, während US-Konkurrent Tesla sich ganz auf Washington konzentrieren könnte?

Die Antwort auf Donald Trumps "America first" kann daher nur lauten: "Europe first"! Besser wäre nur noch "Stronger together".

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SZ vom 30.01.2017
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