Die TTIP-Verhandler betonen, dass das TTIP so wichtig sei, weil es "globale Standards" setze. Die US-Handelskammer schwärmt sogar von einem "Goldstandard" für zukünftige Handelsverträge. Diese Ansagen geben doppelt zu denken. Einerseits ist es fraglich, ob es wirklich das Ziel ist, dass Autoblinker eines Tages weltweit die gleiche Farbe und Frequenz haben sollen. Andererseits existiert längst ein breites Spektrum "globaler Standards": Menschenrechtskonventionen, ILO-Arbeitsnormen, UN-Umweltschutzabkommen, das Kyoto-Klimaschutzprotokoll, die Unesco-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt und andere. Befremdlicherweise nimmt das TTIP keinen erkennbaren Bezug auf diese bestehenden Standards. Das könnte daran liegen, dass das TTIP, wie auch die anderen Handelsabkommen Ceta, Tisa, Gats und WTO, im Handel das eigentliche Ziel sehen. Die UN- und Menschheitsziele werden als "handelsfremde" Themen hinten angestellt.
Forum:Goldstandard für die Demokratie
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Die Europäische Union sollte ihre Außenpolitik an ihren Werten orientieren. Sie sollte eine Strategie für einen ethischen Handel entwickeln. Ziel könnte sein, diese in der Uno zu verankern. Ein Gastbeitrag.
Von Christian Felber
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