Finanzminister vertagt Steuerreformen:Wolfgang Schäuble, ein irrlichterndes Rätsel
Was ist nur mit Wolfgang Schäuble los? Egal ob Schuldenkrise oder Steuerreform: Der CDU-Politiker verwirrt alle - und wirft so die Frage auf, was man mit einem Finanzminister will, der so gar nichts vorhat.
Guido Bohsem
Wolfgang Schäuble bleibt das große Rätsel dieser Regierung. Aus welcher Perspektive man den Finanzminister auch betrachtet, ein schlüssiges Bild ergibt sich nicht. Der Chef des wichtigsten Ressorts in der Bundesregierung hat es bislang nicht vermocht, diesem Konturen zu geben. Selbst die Parteifreunde wissen nicht, woran sie bei ihm sind, ganz zu schweigen die FDP.
Es drängt sich der Eindruck auf, dass Schäuble zwar für alles steht, aber für nichts so richtig. Zunächst schien es so, als ob er sein Amt auf das eines Haushaltsministers reduzieren wollte. Er gab sich den Anstrich des eisernen Sparkommissars. Spätestens seit Beschluss des Haushalts 2012 muss man sich von diesem Gedanken verabschieden. Wer entschlossen spart, kann nicht nur auf die gute Konjunktur vertrauen, wie Schäuble es tut.
Mit dem Ausbruch der Schuldenkrise entdeckte der Finanzminister die Rolle als europäischer Großstratege. Doch auch hier muteten seine Aktionen eher irrlichternd als zielführend an. Besonders hervorgetreten ist er nicht. Viel mehr als noch bei seinem Vorgänger Peer Steinbrück wird das Krisenmanagement nun im Kanzleramt betrieben.
Einen Sinn für Steuerreformen hat Schäuble gar nicht erst gezeigt. Gescheitert ist deshalb auch sein großer Plan, die Gemeindefinanzen umzukrempeln. Von der Steuerreform ist nur eine ohnehin notwendige Anpassung an das neue Existenzminimum geblieben. Kein Wunder also, dass er nun auch die Vorhaben zur Unternehmensteuer auf Eis legt.
Nichtstun hält er für besser, als im Bundesrat an der SPD zu scheitern. Das mag stimmen. Doch stellt sich die Frage, was man mit einem Finanzminister will, der so gar nichts vorhat.